Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Nils Wolk
Antwort 17.02.2011 von Nils Wolk CDU

(...) Sachlich und ohne ideologische Brille betrachtet, ist die Notwendigkeit einer Elbvertiefung bei allen mit dem Thema befassten Experten unstrittig. Hamburg braucht die Elbvertiefung, um einen zukunftsfähigen Hafen zu erhalten und so den Wirtschaftsstandort zu sichern. Dabei ist jedoch zwingend der Schutz Hamburgs gegen Sturmfluten zu gewährleisten und zu überprüfen. (...)

Portrait von Jörg Bode
Antwort 24.02.2011 von Jörg Bode FDP

(...) Der Bericht der Bundesregierung sieht keinen Ansatz vor, der soweit reichen würde, dass in einer Novellierung der Spielverordnung das Verbot der Aufstellung von Geldgewinnspielgeräten in Gaststätten zu verankern sei. Ich will allerdings das abschließende Ergebnis der Beratungen zur Novelle der Spielverordnung nicht vorweg nehmen. (...)