Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Patricia Wissel
Antwort 01.08.2019 von Patricia Wissel CDU

(...) Wer als so genannte "Alternative" u.a. die Streichung von Fördermitteln für Kultureinrichtungen will, menschenverachtende Auftritte praktiziert und unseren Ministerpräsidenten verunglimpft – der disqualifiziert sich für eine Zusammenarbeit. (...)

Erik Pardeik
Antwort 31.07.2019 von Erik Pardeik AfD

(...) Der Verein „Genug GEZahlt! e.V.“ setzt sich für die Kündigung der Rundfunkstaatsverträge durch das Land Brandenburg ein. (...)

Portrait von Dietmar Ertel
Antwort 29.07.2019 von Dietmar Ertel AfD

(...) den ÖRR wollen wir nicht zwingend auflösen, grundsätzlich reformieren und von der derzeitigen Zwangsabgabe befreien dagegen schon. Hier gibt es auch aus der Opposition heraus Mittel und Wege, einer davon wäre eine Volksinitiative zur Kündigung der (...)