Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Antwort 15.10.2026 von Stefan Glaser CDU

Ich sehe den Tankrabatt als Instrument kritisch, weil er nicht schlüssig zu erklären ist. Der Staat verzichtet auf rund 2,5 Milliarden Euro Steuereinnahmen, ohne sicherstellen zu können, dass das Geld vollständig bei den Bürgern ankommt.

Antwort 15.10.2026 von Stefan Glaser CDU

Zunächst möchte ich betonen, dass noch nichts beschlossen worden ist. Für Kryptowerte im Privatvermögen gilt weiterhin die einjährige Haltefrist nach § 23 EStG.

Ein Foto von Johannes Martin
Antwort 12.10.2026 von Johannes Martin CDU

Vergesellschaftung schafft keinen zusätzlichen Wohnraum und stellt eine Belastung für Neubau und Sanierung dar.

Lisett mit verschränkten Armen. Sie trägt ein dunkelblaues Shirt mit Dreiviertel-Ärmeln und lächelt herzlich.
Antwort ausstehend von Lisett Stuppy BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Dunja Kreiser
Antwort ausstehend von Dunja Kreiser SPD