Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Mahsa S. • 20.06.2026
Ist die Legalisierung trotz der vorhandenen beglaubigten Geburtsurkunde erforderlich?
Hakan Demir
Antwort 22.06.2026 von Hakan Demir SPD

Wenn Sie die von der Behörde angelegten Anforderungen nicht erfüllen können, würde ich Ihnen die Begleitung Ihres Einbürgerungsverfahrens durch eine sogenannten Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer (hier die Übersicht wohnortnaher Beratungsstellen: https://bamf-navi.bamf.de/de/Themen/Beratungsstellen/) bzw. durch eine spezialisierte Anwaltskanzlei empfehlen.

Frage von Felix S. • 20.06.2026
Wie viel soll ich für meine Pendelstrecke zwischen Solingen und Köln (Entfernung ca. 30 Km) bezahlen, wenn es kein Deutschlandticket mehr gibt? Vor der Einführung kostete das Monatsticket 236,90 €.
Portrait von Alice Weidel
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD
Frage von Dorothea W. • 20.06.2026
Sehr geehrte Frau MdB Polat, wie stehen Sie zur geplanten Einstellung des Bundesprogramms Garantiefonds Hochschule (GF-H) zum 31.12.2026?
Portrait von Filiz Polat
Antwort ausstehend von Filiz Polat BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Dorothea W. • 20.06.2026
Sehr geehrte Frau MdB Dröge, wie stehen Sie zur geplanten Einstellung des Bundesprogramms Garantiefonds Hochschule (GF-H) zum 31.12.2026?
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 26.06.2026 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir werden uns auch im kommenden Haushaltsverfahren dafür einsetzen, dass der Garantiefonds Hochschule erhalten und verlässlich finanziert wird.

Frage von Dorothea W. • 20.06.2026
Sehr geehrte Frau MdB Reichinnek, wie stehen Sie zur geplanten Einstellung des Bundesprogramms Garantiefonds Hochschule (GF-H) zum 31.12.2026?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 30.06.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Bildung ist ein Menschenrecht. Das gilt für alle Menschen, die in Deutschland leben, unabhängig von Herkunft, Aufenthaltsstatus und dem Weg, auf dem sie gekommen sind.