Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) August 2013, in welchem Sie auf das Thema Krankenhausfinanzierung eingehen. (...) Die Weiterentwicklung der Krankenhausfinanzierung wird eine der Herausforderungen der nächsten Legislaturperiode sein. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage bezüglich der derzeit debattierten EU-Tabakproduktrichtlinie. (...) Sowohl für die Einstufung als Genussmittel als auch Arzneimittel gibt es plausible Argumente. (...)

(...) Die 27 Gesundheitsminister der EU-Mitgliedstaaten und auch die Mehrheit des Ausschusses des Parlaments haben sich für einen auf der Arzneimittelregulierung basierenden Ansatz bei E-Zigaretten entschieden. Diese Position sieht vor, dass nikotinhaltige Erzeugnisse ab einem Grenzwert ab 1 mg pro Einheit bzw. (...)

(...) Der Einfluss der Tabaklobby auf die Politik muss geschmälert werden, Tabakwerbung muss verboten werden. DIE LINKE steht dafür, das international vereinbarte Werbeverbot für <Werbeverbotkprodukte endlich auch in der Plakat- und Kinowerbung umzusetzen und ebenso im Sponsoring anzuwenden. (...)