Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hilde Mattheis
Antwort 09.09.2013 von Hilde Mattheis SPD

(...) als Gesundheitspolitikerin ist es mir wichtig, dass es keinen offenen Verkauf von E-Zigaretten gibt, bis die Gesundheitsrisiken der E-Zigarette ausreichend erforscht sind. Wissenschaftler/innen weisen immer wieder darauf hin, dass schädliche Auswirkungen bisher nicht ausgeschlossen werden können. (...)

Antwort 10.08.2013 von Siegfried Ermer AfD

(...) in der Tat würde es den Rahmen hier sprechen, wollen wir uns mit dem Tier- und Naturschutz intensiv auseinander setzen. Wie die AfD konkret mit der Massentierhaltung umgeht, kann ich Ihnen nicht sagen. Dafür ist die Partei noch zu jung. (...)

Antwort 08.08.2013 von Sebastian Harmel PIRATEN

(...) eine psychotherapeutische Behandlung ist in Deutschland grundsätzlich freiwillig. Problematisch wird es den Grad der Selbstbestimmung bei psychiatrischen Zwangsmaßnahmen im Zusammenhang mit einer vermuteten oder tatsächlichen Eigen- oder Fremdgefährdung zu definieren. (...)

Antwort 28.08.2013 von Thomas Mengel SPD

(...) ich trete für eine Bürgerversicherung zur Absicherung des Kranken- und Pflegerisikos ein. In diese Bürgerversicherung sollen alle Versicherten entsprechend ihres Einkommens und die Arbeitgeber voll paritätisch einzahlen. (...)

Portrait von Peter Liese
Antwort 03.09.2013 von Peter Liese CDU

(...) Meine genaue Position zur E-Zigarette habe ich Ihnen ja bereits ausführlich erläutert und wie Sie wissen lehne die „Arzneimittellösung“ ab, fordere aber eine Art von Regulierung da die E-Zigarette meiner Meinung nach kein gewöhnlicher Gebrauchsgegenstand ist. (...)

Antwort 08.08.2013 von Richard Drexl FREIE WÄHLER

(...) Im Übrigen plädiere ich im nächsten Bundestag für eine Bundestagskommission oder einen Ausschuss, der sich die aufgeworfenen Fragen grundlegend vornimmt und mittelfristige Vorschläge in Bezug auf Strukturänderungen erhebt. (...)