Antwort 20.05.2020 von Kirsten Lühmann SPD
(...) mit dem die bereits getroffenen Regelungen und Maßnahmen weiterentwickelt (...)
(...) mit dem die bereits getroffenen Regelungen und Maßnahmen weiterentwickelt (...)
(...) Wir müssen aber zur Kenntnis nehmen, dass derzeit für SARS-CoV-2 kein gesicherter Nachweis der Immunität möglich ich ist. (...)
(...) Eine Impfpflicht für SARS-CoV-2 wird es nicht geben. Sie stand und steht nicht zur Debatte. Sie war auch in keiner Fassung des Gesetzentwurfes für ein Zweites Bevölkerungsschutzgesetz vorgesehen, auch nicht zwischen den Zeilen. (...)
Aufklären Ja, Impfen gerne, aber niemals zwangsweise.
(...) Etliche Leistungsbereiche, die sich um die Versorgung besonders schutzbedürftiger Menschen kümmern, wurden entgegen aller Erwartung nicht gegen pandemiebedingte Einnahmeausfälle abgesichert. (...)