Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Matthias Groote
Antwort 17.07.2013 von Matthias Groote SPD

(...) Derzeit kursieren eine ganze Reihe an Fehlinformationen und Missverständnissen zur Überarbeitung der Tabakrichtlinie, insbesondere zur Regelung der E-Zigarette. Ich möchte an dieser Stelle betonen, dass im Europäischen Parlament ein weiter Konsens darüber besteht, dass die E-Zigarette nicht verboten werden soll. (...)

Maria Klein-Schmeink
Antwort 18.07.2013 von Maria Klein-Schmeink BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) leider kann ich Ihnen als Abgeordnete nicht wirklich weiterhelfen, sondern ich kann Ihnen nur raten sich an Spezialisten für Patientenrechte zu wenden. Der allerwichtigste Rat, den ich Ihnen geben kann, ist Kontakt mit der Unabhängige Patientenberatung – UPD aufzunehmen. (...)

Portrait von Peter Liese
Antwort 19.07.2013 von Peter Liese CDU

(...) Ich gehe davon aus, dass es wieder zu kontroversen Abstimmungen mit zahlreichen Änderungsanträgen, auch zum Thema E-Zigarette, kommen wird. (...) Dazu zählen für mich im Sinne des Verbraucherschutzes auch wissenschaftlich belegbare Warnhinweise. (...)

Portrait von Mustafa Erkan
Antwort 11.07.2013 von Mustafa Erkan SPD

(...) danke für Ihre Mail. Es ist wohl tatsächlich so, dass die Techniker Krankenkasse analog der gültigen Vorschriften gehandelt hat. Der Datenschutz verbietet die Nutzung solche Zugänge über Betreuer. (...)

Portrait von Karl-Heinz Florenz
Antwort 22.05.2014 von Karl-Heinz Florenz CDU

(...) ich möchte Sie gerne darüber informieren, dass die Tabakproduktrichtlinie (2014/40/EU), in der auch die sogenannte E-Zigarette reguliert wird, am 29. (...) Im Zuge der Verhandlungsrunden mit dem Rat kann ich Ihnen versichern, dass ich mich für die Parlamentsposition – nämlich gegen eine Apothekenpflicht und gegen die Arzneimittelzulassung – eingesetzt und diese Position vertreten habe. (...)