Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Willi W. • 02.05.2024
Wie wird die CDU wohl bei der Europawahl 2024 abschneiden? Ich erstelle gerade für den Schulunterricht im Sekundarbereich eine digitale Präsentation: "Die Europawahl 2024 während des Ukraine-Kriegs"!
Portrait von Henning Rehbaum
Antwort 02.05.2024 von Henning Rehbaum CDU

Die Mehrzahl der Umfragen sieht die CDU bei einem Wahlergebnis von über 30 % bei der Europawahl

Frage von Julian S. • 18.04.2024
Was sprach in den 50er und 60er Jahren für die gemeinsame Regierung mit der Deutschen Partei wenn heute eine Zusammenarbeit mit der AFD undenkbar scheint?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 19.04.2024 von Thorsten Frei CDU

Mehr noch ist die AfD seit Jahren in einem Prozess fortlaufender Radikalisierung. Daher finden wir schon in grundsätzlichen Fragen keine Schnittmenge. 

Frage von Björn H. • 10.04.2024
Sehr geehrter Herr Hilse, das TV Duell zwischen Herrn Höcke und Herrn Voigt sorgt für Unmut bei den anderen Parteien, zeigt aber auch deren Hilflosigkeit, Wie sehen Sie Herrn Höcke`s Chance?
Portrait von Karsten Hilse
Antwort ausstehend von Karsten Hilse AfD
Frage von Björn H. • 10.04.2024
Sehr geehrter Herr Höcke, morgen ist die Debatte zwischen Ihnen und der CDU. Wie sehen SIE dieses TV-Duell?
Portrait von Björn Höcke
Antwort ausstehend von Björn Höcke AfD
Frage von Carsten K. • 25.03.2024
Könnte die CDU/CSU einen Normenkontrollantrag für das BBesG stellen?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 25.03.2024 von Thorsten Frei CDU

Eine Normenkontrollklage wäre an dieser Stelle kein geeignetes Instrument. Schließlich wurde bereits höchstrichterlich festgestellt, dass die Beamtenbesoldung verfassungswidrig ist. Entscheidend ist, dass die Ampel endlich den Streit einstellt und eine verfassungskonforme Nachfolgeregelung für den Bund festlegt.