Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 06.10.2026 von Thorsten Frei CDU

Die Reformen verlangen insbesondere Gutverdienenden und Kinderlosen zusätzliche Beiträge.

Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU
Antwort 15.10.2026 von Stefan Glaser CDU

Ich sehe den Tankrabatt als Instrument kritisch, weil er nicht schlüssig zu erklären ist. Der Staat verzichtet auf rund 2,5 Milliarden Euro Steuereinnahmen, ohne sicherstellen zu können, dass das Geld vollständig bei den Bürgern ankommt.

Antwort 15.10.2026 von Stefan Glaser CDU

Zunächst möchte ich betonen, dass noch nichts beschlossen worden ist. Für Kryptowerte im Privatvermögen gilt weiterhin die einjährige Haltefrist nach § 23 EStG.

Ein Foto von Johannes Martin
Antwort 12.10.2026 von Johannes Martin CDU

Vergesellschaftung schafft keinen zusätzlichen Wohnraum und stellt eine Belastung für Neubau und Sanierung dar.