Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Ich weiß, dass manchen der Kohleausstieg nicht schnell genug geht. Anderen geht er zu schnell. Wir haben daher einen Kompromiss gefunden. (...)

(...) Für die Steuerzahler ist dieser planwirtschaftliche Kohleausstieg eine große finanzielle Belastung, dem Klimaschutz dient das Gesetz in nur geringem Maße. (...)

(...) Mit diesem Gesetzespaket wird nicht nur der schrittweise Ausstieg aus der Kohleverstromung geregelt, sondern gleichzeitig Perspektiven (...)

(...) Im Großen und Ganzen hat die Kohlekommission m.E. aber einen Ausgleich gefunden, der den Klimaschutz entschieden voranbringt und zugleich konstruktive Perspektiven aufzeigt (...)

(...) Ehrlich gesagt, bin ich skeptisch, ob zusätzliche Institutionen, wie ein Klimabürgerbeirat, einen Mehrwert oder nur mehr Aufwand mit sich bringen. Das hängt sehr von der Ausgestaltung ab und davon, wie die Ergebnisse in die etablierten politischen Prozesse eingebracht werden. (...)