Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort 16.08.2012 von Sigmar Gabriel SPD

(...) besten Dank für Ihre Fragen zu der Steuerpflicht von Abgeordneten und zur Situation von behinderten Menschen, die Sie ja auch meiner Kollegin Andrea Nahles gestellt haben. Andrea Nahles hat Ihnen ja schon sehr treffend geantwortet. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 06.07.2012 von Andrea Nahles SPD

(...) Und zum Schluss...weder verstehe ich mich als eigene Kaste, ermögliche mir lauter Sachen (welche auch immer Sie meinen) noch schreibe ich Bürgerinnen und Bürgern etwas vor. Ich verstehe mein Engagement als Angebot. (...)

Bernd Krückel MdL
Antwort 06.07.2012 von Bernd Krückel CDU

Sehr geehrter Herr Kreutzkamp,

ich möchte mich um Ihr Anliegen kümmern. Würden Sie mir die wichtigsten Dokumente in Kopie zur Verfügung stellen?

Bundestagsabgeordnete für Berlin-Mitte
Antwort 18.07.2012 von Eva Högl SPD

(...) Momentan wird Selbstständigen in der GKV ein Mindesteinkommen unterstellt, wonach sich der Krankenversicherungsbeitrag richtet. Im Gegensatz zu anderen erhalten sie dadurch eine abgesenkte Bemessungsgrundlage für den Krankenversicherungsbeitrag, indem ein Einkommen von 1 312,50 € zugrunde gelegt wird. (...) Die selbstständige Tätigkeit muss daraufhin eingestellt werden, da sonst der Krankenversicherungsbeitrag nicht gezahlt werden kann. (...)