Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.06.2024 von Carmen Wegge SPD
Was Ihre Frage zur Wiedererlangung der Führerscheine bei einem Überschreiten des Grenzwerts betrifft: Grundsätzlich kann ich Ihnen hierzu keine Auskunft geben, da ich keine Rechtsberatung durchführe. Am besten Sie wenden sich hier an Personen, die dies machen.
Antwort 16.05.2024 von Markus Rinderspacher SPD
Paradigmenwechsel in der Cannabispolitik
Antwort 24.05.2024 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bereits mit dem Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetz (ALBVVG) wurde der G-BA zudem beauftragt, das Nähere zu einzelnen Facharztgruppen und den erforderlichen ärztlichen Qualifikationen zu regeln, bei denen der Genehmigungsvorbehalt der Krankenkasse zur Verordnung von Cannabis als Medizin entfällt (in der SAPV gibt es schon entsprechende Ausnahmen).
Antwort 13.05.2024 von Carmen Wegge SPD
Ja, wir sind derzeit in Gesprächen zu dem Thema eine Lösung zu finden.
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW