Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Roland M. • 07.08.2026
Hallo Herr Merz, bislang profitieren vor allem ausl. Importmarken und der US-Hersteller Tesla am stärksten von den bewilligten Anträgen der staatlichen E-Auto-Prämie. Wie kam dieser beschluß zustande?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort 10.08.2026 von Friedrich Merz CDU

Sehr geehrter Herr M.,

Sie haben über das Internetportal „abgeordnetenwatch.de“ eine Frage an mich gerichtet. Dafür danke ich Ihnen.

Frage von Wibke K. • 31.07.2026
Mit dem Kabinettsentwurf für den Bundeshaushalt 2027 steht das Bundesprogramm „Menschen stärken Menschen“ . Möchten Sie dem zustimmen?
Hakan Demir
Antwort ausstehend von Hakan Demir SPD
Frage von Wibke K. • 31.07.2026
Mit dem Kabinettsentwurf für den Bundeshaushalt 2027 steht das Bundesprogramm „Menschen stärken Menschen“ Vor dem aus. Wie ist ihre Haltung dazu?
Portrait von Lena Silke Otto
Antwort ausstehend von Lena Silke Otto SPD
Frage von Ludwig L. • 29.07.2026
Wie bewerten Sie den mutmaßlichen Betrugsskandal um das Backhaus Projekt „Serrahn Süd“, und warum schweigen die etablierten Medien trotz der erdrückenden Beweise im Netz?
Martin Schmidt AfD Schwerin
Antwort ausstehend von Martin Schmidt AfD
Frage von Suki K. • 24.07.2026
Förderung Stadtradeln in Hessen: Nachfrage zu Ihrer Antwort: Haben Sie denn die Kommunen über das Streichen der Förderung informiert?
Portrait von Astrid Wallmann
Antwort 25.07.2026 von Astrid Wallmann CDU

Eine endgültige Entscheidung trifft das Hessische Landesparlament im Rahmen der Verabschiedung des Haushalts.

Frage von Nicolas S. • 24.07.2026
Weshalb streicht das BMBFSFJ Lambda die Förderung und wie setzen Sie sich dafür ein, queere Jugendarbeit zu stärken statt ihr die Arbeitsgrundlage zu entziehen?
Portrait von Nancy Faeser
Antwort ausstehend von Nancy Faeser SPD