Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Markus T. • 04.02.2026
Das Wirtschaftsministerium hat die Sanktionierung auf „besonders gravierende Menschenrechtsverletzungen“ eingeschränkt BAFA. Sind ihnen auch normale Menschenrechte wichtig, was werden sie unternehmen?
Portrait von Thomas Pauls
Antwort ausstehend von Thomas Pauls CDU
Frage von Markus T. • 04.02.2026
Das Wirtschaftsministerium hat die Sanktionierung auf „besonders gravierende Menschenrechtsverletzungen“ eingeschränkt BAFA. Sind ihnen auch normale Menschenrechte wichtig, was werden sie unternehmen?
Portrait von Natalie Pawlik
Antwort ausstehend von Natalie Pawlik SPD
Frage von Vanessa F. • 16.12.2025
Wie setzen Sie sich konkret für die Einhaltung des Völkerrechts in Gaza und Westjordanland ein?Welche Maßnahmen unterstützen Sie, um zivile Menschenrechtsverletzungen in diesen Regionen zu verhindern?
Portrait von Markus Frohnmaier
Antwort ausstehend von Markus Frohnmaier AfD
Frage von Anton G. • 19.08.2025
Viele NGOs haben Völkermord in Gaza festgestellt. Für wie wahrscheinlich halten Sie es, dass die vorherige und jetztige Bundesregierung wg Beihilfe angezeigt wird, wenn das IGH-Urteil gefallen ist?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 28.08.2025 von Bärbel Bas SPD

Ich bin zutiefst besorgt über den andauernden Krieg in Gaza. Die humanitäre Lage vor Ort ist katastrophal und stellt einen humanitären Abgrund dar.

Frage von Heiko Z. • 22.05.2025
Wie werden Sie sich für unsere völkerrechtliche Verpflichtung zum Schutz der palästinensischen Bevölkerung einsetzen?
Portrait von Johann Wadephul
Antwort ausstehend von Johann Wadephul CDU
Frage von Heiko Z. • 22.05.2025
Wie werden Sie sich für unsere völkerrechtliche Verpflichtung zum Schutz der palästinensischen Bevölkerung einsetzen?
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 26.05.2025 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir setzen uns für eine humanitäre Waffenruhe ein und fordern Israel nachdrücklich auf, humanitäre Hilfe nach Gaza zu ermöglichen.