Finanzierung von Lehrkräften an Gesamtschulen (Änderungsantrag zum Haushaltsgesetz 2026)

Im Hessischen Landtag wurde über einen Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Haushaltsgesetz 2026 abgestimmt. Der Antrag bezieht sich auf den Bildungsetat und zielt darauf ab, geplante Kürzungen an Integrierten Gesamtschulen zu verhindern.

Konkret sollen zusätzliche Mittel bereitgestellt werden, um den Wegfall von rund 90 Lehrkräftestellen zu vermeiden. Nach Ansicht der Antragstellenden würden diese Kürzungen besonders Schulen mit heterogener Schülerschaft treffen, die auf zusätzliche Förderangebote angewiesen sind. Ohne die zusätzlichen Stellen könnten Angebote wie individuelle Förderung, flexible Lernformen oder gezielte Unterstützung für leistungsstarke und förderbedürftige Schülerinnen und Schüler eingeschränkt werden. Der Änderungsantrag sieht daher vor, die entsprechenden Mittel im Haushalt zu erhöhen, um die bestehenden Strukturen an den Schulen zu sichern und die bisherigen bildungspolitischen Maßnahmen fortzuführen.

Der Änderungsantrag wurde mit 96 Nein-Stimmen zu 30 Ja-Stimmen abgelehnt.

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Dafür gestimmt
30
Dagegen gestimmt
96
Enthalten
0
Nicht beteiligt
7
Abstimmungsverhalten von insgesamt 133 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Hildegard Förster-HeldmannHildegard Förster-HeldmannBÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN49 - Darmstadt-Stadt I Dafür gestimmt
Portrait von Peter FranzPeter FranzCDU50 - Darmstadt-Stadt II Dagegen gestimmt
Portrait von Jürgen FrömmrichJürgen FrömmrichBÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN6 - Waldeck-Frankenberg II Dafür gestimmt
Portrait von Markus FuchsMarkus FuchsAfD34 - Frankfurt am Main I Dagegen gestimmt
Portrait von Sandra FunkenSandra FunkenCDU53 - Odenwald Nicht beteiligt
Portrait von Klaus GagelKlaus GagelAfD29 - Rheingau-Taunus II Dagegen gestimmt
Portrait von Dirk GawDirk Gawfraktionslos Dagegen gestimmt
Portrait von Kerstin GeisKerstin GeisSPD47 - Groß-Gerau I Dagegen gestimmt
Portrait von Nadine GersbergNadine GersbergSPD43 - Offenbach-Stadt Nicht beteiligt
Portrait von Jennifer GießlerJennifer GießlerCDU20 - Vogelsberg Dagegen gestimmt
Portrait von Mirjam GlanzMirjam GlanzBÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN37 - Frankfurt am Main IV Dafür gestimmt
Portrait von Lisa GnadlLisa GnadlSPD26 - Wetterau II Dagegen gestimmt
Portrait von Hans Christian GöttlicherHans Christian GöttlicherCDU1 - Kassel-Land I Dagegen gestimmt
Dr. Frank Grobe - Zurück zur Vernunft! Frank GrobeAfD28 - Rheingau-Taunus I Dagegen gestimmt
Portrait von Vanessa GronemannVanessa GronemannBÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN3 - Kassel-Stadt I Dafür gestimmt
Portrait von Stephan GrügerStephan GrügerSPD16 - Lahn-Dill I Dagegen gestimmt
Portrait von Tanja HartdegenTanja HartdegenSPD11 - Hersfeld Dagegen gestimmt
Portrait von Nina Heidt-SommerNina Heidt-SommerSPD18 - Gießen I Dagegen gestimmt
Portrait von Christian HeinzChristian HeinzCDU32 - Main-Taunus I Dagegen gestimmt
Portrait von Birgit HeitlandBirgit HeitlandCDU55 - Bergstraße II Dagegen gestimmt
Portrait von Thomas HeringThomas HeringCDU14 - Fulda I Dagegen gestimmt
Porträtfoto von Sascha Herr, Abgeordneter im Hessischen LandtagSascha Herrfraktionslos Nicht beteiligt
Portrait von Julia HerzJulia HerzBÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN4 - Kassel-Stadt II Dafür gestimmt
Portrait von Alexander HofmannAlexander HofmannSPD30 - Wiesbaden I Dagegen gestimmt
Portrait von Andreas HofmeisterAndreas HofmeisterCDU22 - Limburg-Weilburg II Dagegen gestimmt