Finanzierung von Lehrkräften an Gesamtschulen (Änderungsantrag zum Haushaltsgesetz 2026)

Im Hessischen Landtag wurde über einen Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Haushaltsgesetz 2026 abgestimmt. Der Antrag bezieht sich auf den Bildungsetat und zielt darauf ab, geplante Kürzungen an Integrierten Gesamtschulen zu verhindern.

Konkret sollen zusätzliche Mittel bereitgestellt werden, um den Wegfall von rund 90 Lehrkräftestellen zu vermeiden. Nach Ansicht der Antragstellenden würden diese Kürzungen besonders Schulen mit heterogener Schülerschaft treffen, die auf zusätzliche Förderangebote angewiesen sind. Ohne die zusätzlichen Stellen könnten Angebote wie individuelle Förderung, flexible Lernformen oder gezielte Unterstützung für leistungsstarke und förderbedürftige Schülerinnen und Schüler eingeschränkt werden. Der Änderungsantrag sieht daher vor, die entsprechenden Mittel im Haushalt zu erhöhen, um die bestehenden Strukturen an den Schulen zu sichern und die bisherigen bildungspolitischen Maßnahmen fortzuführen.

Der Änderungsantrag wurde mit 96 Nein-Stimmen zu 30 Ja-Stimmen abgelehnt.

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Dafür gestimmt
30
Dagegen gestimmt
96
Enthalten
0
Nicht beteiligt
7
Abstimmungsverhalten von insgesamt 133 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Gerhard SchenkAfD10 - Rotenburg Dagegen gestimmt
Portrait von Patrick SchenkPatrick SchenkAfD36 - Frankfurt am Main III Dagegen gestimmt
Portrait von Katrin SchleenbeckerKatrin SchleenbeckerBÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN18 - Gießen I Dafür gestimmt
Portrait von Pascal SchleichPascal SchleichAfD13 - Marburg-Biedenkopf II Dagegen gestimmt
Lucas SchmitzLucas SchmitzCDU19 - Gießen II Dagegen gestimmt
Portrait von Stefan SchneiderStefan SchneiderCDU9 - Eschwege-Witzenhausen Dagegen gestimmt
Landtagswahl`23Anna-Maria SchölchCDU2 - Kassel-Land II Dagegen gestimmt
Portrait von Heiko ScholzHeiko ScholzAfD32 - Main-Taunus I Dagegen gestimmt
Portrait von Ingo SchonIngo SchonCDU28 - Rheingau-Taunus I Dagegen gestimmt
Portrait von Dimitri SchulzDimitri SchulzAfD Dagegen gestimmt
Portrait von Olaf SchwaierOlaf SchwaierAfD52 - Darmstadt-Dieburg II Dagegen gestimmt
Portrait von Uwe SerkeUwe SerkeCDU34 - Frankfurt am Main I Dagegen gestimmt
Portrait von Christoph SippelChristoph SippelBÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN7 - Schwalm-Eder I Dafür gestimmt
Portrait von Daniela SommerDaniela SommerSPD6 - Waldeck-Frankenberg II Dagegen gestimmt
Portrait von Sebastian SommerSebastian SommerCDU24 - Hochtaunus II Dagegen gestimmt
Portrait von Kim-Sarah SpeerKim-Sarah SpeerCDU43 - Offenbach-Stadt Dagegen gestimmt
Portrait von Frank SteinrathsFrank SteinrathsCDU17 - Lahn-Dill II Dagegen gestimmt
Portrait von Oliver StirböckOliver StirböckFDP43 - Offenbach-Stadt Dafür gestimmt
Portrait von André StolzAndré StolzCDU29 - Rheingau-Taunus II Dagegen gestimmt
Portrait von Oliver UllothOliver UllothSPD1 - Kassel-Land I Dagegen gestimmt
Portrait von Tobias UtterTobias UtterCDU25 - Wetterau I Dagegen gestimmt
Portrait von Bernd-Erich VohlBernd-Erich VohlAfD Dagegen gestimmt
Mathias Wagner, MdLMathias WagnerBÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN30 - Wiesbaden I Dafür gestimmt
Portrait von Astrid WallmannAstrid WallmannCDU30 - Wiesbaden I Dagegen gestimmt
Katy Walther vor dem Vierröhrenbrunnen in ihrem Wahlkreis in LangenKaty WaltherBÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN44 - Offenbach Land I Dafür gestimmt