Sofortiges Moratorium für den Einsatz mRNA-basierter Impfstoffe

Der Hessische Landtag hat einen Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Sofortiges Moratorium für den Einsatz mRNA-basierter Impfstoffe“ abgelehnt. In dem Antrag äußert die Fraktion grundsätzliche Bedenken gegenüber dem Einsatz von mRNA-Impfstoffen, die während der Corona-Pandemie erstmals in großem Umfang verwendet wurden. 

Mit dem Antrag fordert die AfD die Landesregierung auf, sich auf Bundes- und EU-Ebene für ein Moratorium beim Einsatz von mRNA-basierten Impfstoffen einzusetzen, bis offene Fragen zu Sicherheit und Nutzen-Risiko-Bewertung geklärt seien. Außerdem soll von öffentlichen Empfehlungen solcher Impfstoffe durch Landesbehörden abgesehen werden, solange entsprechende Fragen nicht abschließend geklärt sind. Darüber hinaus soll sich die Landesregierung nach Auffassung der AfD für eine unabhängige und transparente Auswertung sicherheitsrelevanter Daten, eine Offenlegung möglicher Interessenkonflikte im Zusammenhang mit Zulassung und Empfehlung von Impfstoffen sowie gegen jede Form von Druck oder Zwang bei Impfentscheidungen einsetzen.

Der Antrag wurde mit 99 Nein-Stimmen zu 25 Ja-Stimmen abgelehnt.