Sofortiges Moratorium für den Einsatz mRNA-basierter Impfstoffe

Der Hessische Landtag hat einen Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Sofortiges Moratorium für den Einsatz mRNA-basierter Impfstoffe“ abgelehnt. In dem Antrag äußert die Fraktion grundsätzliche Bedenken gegenüber dem Einsatz von mRNA-Impfstoffen, die während der Corona-Pandemie erstmals in großem Umfang verwendet wurden. 

Mit dem Antrag fordert die AfD die Landesregierung auf, sich auf Bundes- und EU-Ebene für ein Moratorium beim Einsatz von mRNA-basierten Impfstoffen einzusetzen, bis offene Fragen zu Sicherheit und Nutzen-Risiko-Bewertung geklärt seien. Außerdem soll von öffentlichen Empfehlungen solcher Impfstoffe durch Landesbehörden abgesehen werden, solange entsprechende Fragen nicht abschließend geklärt sind. Darüber hinaus soll sich die Landesregierung nach Auffassung der AfD für eine unabhängige und transparente Auswertung sicherheitsrelevanter Daten, eine Offenlegung möglicher Interessenkonflikte im Zusammenhang mit Zulassung und Empfehlung von Impfstoffen sowie gegen jede Form von Druck oder Zwang bei Impfentscheidungen einsetzen.

Der Antrag wurde mit 99 Nein-Stimmen zu 25 Ja-Stimmen abgelehnt.

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Dafür gestimmt
25
Dagegen gestimmt
99
Enthalten
0
Nicht beteiligt
9
Abstimmungsverhalten von insgesamt 133 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Gerhard SchenkAfD10 - Rotenburg Dafür gestimmt
Portrait von Patrick SchenkPatrick SchenkAfD36 - Frankfurt am Main III Dafür gestimmt
Portrait von Katrin SchleenbeckerKatrin SchleenbeckerBÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN18 - Gießen I Dagegen gestimmt
Portrait von Pascal SchleichPascal SchleichAfD13 - Marburg-Biedenkopf II Dafür gestimmt
Lucas SchmitzLucas SchmitzCDU19 - Gießen II Dagegen gestimmt
Portrait von Stefan SchneiderStefan SchneiderCDU9 - Eschwege-Witzenhausen Dagegen gestimmt
Landtagswahl`23Anna-Maria SchölchCDU2 - Kassel-Land II Dagegen gestimmt
Portrait von Heiko ScholzHeiko ScholzAfD32 - Main-Taunus I Dafür gestimmt
Portrait von Ingo SchonIngo SchonCDU28 - Rheingau-Taunus I Dagegen gestimmt
Portrait von Dimitri SchulzDimitri SchulzAfD Dafür gestimmt
Portrait von Olaf SchwaierOlaf SchwaierAfD52 - Darmstadt-Dieburg II Dafür gestimmt
Portrait von Uwe SerkeUwe SerkeCDU34 - Frankfurt am Main I Dagegen gestimmt
Portrait von Christoph SippelChristoph SippelBÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN7 - Schwalm-Eder I Dagegen gestimmt
Portrait von Daniela SommerDaniela SommerSPD6 - Waldeck-Frankenberg II Dagegen gestimmt
Portrait von Sebastian SommerSebastian SommerCDU24 - Hochtaunus II Dagegen gestimmt
Portrait von Kim-Sarah SpeerKim-Sarah SpeerCDU43 - Offenbach-Stadt Dagegen gestimmt
Portrait von Frank SteinrathsFrank SteinrathsCDU17 - Lahn-Dill II Dagegen gestimmt
Portrait von Oliver StirböckOliver StirböckFDP43 - Offenbach-Stadt Dagegen gestimmt
Portrait von André StolzAndré StolzCDU29 - Rheingau-Taunus II Dagegen gestimmt
Portrait von Oliver UllothOliver UllothSPD1 - Kassel-Land I Dagegen gestimmt
Portrait von Tobias UtterTobias UtterCDU25 - Wetterau I Dagegen gestimmt
Portrait von Bernd-Erich VohlBernd-Erich VohlAfD Dafür gestimmt
Mathias Wagner, MdLMathias WagnerBÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN30 - Wiesbaden I Dagegen gestimmt
Portrait von Astrid WallmannAstrid WallmannCDU30 - Wiesbaden I Dagegen gestimmt
Katy Walther vor dem Vierröhrenbrunnen in ihrem Wahlkreis in LangenKaty WaltherBÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN44 - Offenbach Land I Dagegen gestimmt