Sofortiges Moratorium für den Einsatz mRNA-basierter Impfstoffe

Der Hessische Landtag hat einen Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Sofortiges Moratorium für den Einsatz mRNA-basierter Impfstoffe“ abgelehnt. In dem Antrag äußert die Fraktion grundsätzliche Bedenken gegenüber dem Einsatz von mRNA-Impfstoffen, die während der Corona-Pandemie erstmals in großem Umfang verwendet wurden. 

Mit dem Antrag fordert die AfD die Landesregierung auf, sich auf Bundes- und EU-Ebene für ein Moratorium beim Einsatz von mRNA-basierten Impfstoffen einzusetzen, bis offene Fragen zu Sicherheit und Nutzen-Risiko-Bewertung geklärt seien. Außerdem soll von öffentlichen Empfehlungen solcher Impfstoffe durch Landesbehörden abgesehen werden, solange entsprechende Fragen nicht abschließend geklärt sind. Darüber hinaus soll sich die Landesregierung nach Auffassung der AfD für eine unabhängige und transparente Auswertung sicherheitsrelevanter Daten, eine Offenlegung möglicher Interessenkonflikte im Zusammenhang mit Zulassung und Empfehlung von Impfstoffen sowie gegen jede Form von Druck oder Zwang bei Impfentscheidungen einsetzen.

Der Antrag wurde mit 99 Nein-Stimmen zu 25 Ja-Stimmen abgelehnt.

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Dafür gestimmt
25
Dagegen gestimmt
99
Enthalten
0
Nicht beteiligt
9
Abstimmungsverhalten von insgesamt 133 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Hildegard Förster-HeldmannHildegard Förster-HeldmannBÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN49 - Darmstadt-Stadt I Dagegen gestimmt
Portrait von Peter FranzPeter FranzCDU50 - Darmstadt-Stadt II Dagegen gestimmt
Portrait von Jürgen FrömmrichJürgen FrömmrichBÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN6 - Waldeck-Frankenberg II Dagegen gestimmt
Portrait von Markus FuchsMarkus FuchsAfD34 - Frankfurt am Main I Dafür gestimmt
Portrait von Sandra FunkenSandra FunkenCDU53 - Odenwald Dagegen gestimmt
Portrait von Klaus GagelKlaus GagelAfD29 - Rheingau-Taunus II Dafür gestimmt
Portrait von Dirk GawDirk Gawfraktionslos Nicht beteiligt
Portrait von Kerstin GeisKerstin GeisSPD47 - Groß-Gerau I Dagegen gestimmt
Portrait von Nadine GersbergNadine GersbergSPD43 - Offenbach-Stadt Dagegen gestimmt
Portrait von Jennifer GießlerJennifer GießlerCDU20 - Vogelsberg Dagegen gestimmt
Portrait von Mirjam GlanzMirjam GlanzBÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN37 - Frankfurt am Main IV Dagegen gestimmt
Portrait von Lisa GnadlLisa GnadlSPD26 - Wetterau II Dagegen gestimmt
Portrait von Hans Christian GöttlicherHans Christian GöttlicherCDU1 - Kassel-Land I Dagegen gestimmt
Dr. Frank Grobe - Zurück zur Vernunft! Frank GrobeAfD28 - Rheingau-Taunus I Dafür gestimmt
Portrait von Vanessa GronemannVanessa GronemannBÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN3 - Kassel-Stadt I Dagegen gestimmt
Portrait von Stephan GrügerStephan GrügerSPD16 - Lahn-Dill I Dagegen gestimmt
Portrait von Tanja HartdegenTanja HartdegenSPD11 - Hersfeld Dagegen gestimmt
Portrait von Nina Heidt-SommerNina Heidt-SommerSPD18 - Gießen I Dagegen gestimmt
Portrait von Christian HeinzChristian HeinzCDU32 - Main-Taunus I Dagegen gestimmt
Portrait von Birgit HeitlandBirgit HeitlandCDU55 - Bergstraße II Dagegen gestimmt
Portrait von Thomas HeringThomas HeringCDU14 - Fulda I Dagegen gestimmt
Porträtfoto von Sascha Herr, Abgeordneter im Hessischen LandtagSascha Herrfraktionslos Nicht beteiligt
Portrait von Julia HerzJulia HerzBÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN4 - Kassel-Stadt II Dagegen gestimmt
Portrait von Alexander HofmannAlexander HofmannSPD30 - Wiesbaden I Dagegen gestimmt
Portrait von Andreas HofmeisterAndreas HofmeisterCDU22 - Limburg-Weilburg II Dagegen gestimmt