Dialogforum Schiene Nord

Bezüglich des Ausbaus der Eisenbahntrassen im Bereich Hannover, Hamburg und Bremen hat die CDU Fraktion gefordert die Ergebnisse des „Dialogforums Schiene Nord“ umzusetzen.

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Dafür gestimmt
65
Dagegen gestimmt
66
Enthalten
0
Nicht beteiligt
6
Abstimmungsverhalten von insgesamt 137 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Bernd LynackBernd LynackSPD21 - Hildesheim Dagegen gestimmt
Portrait von Max MatthiesenMax MatthiesenCDU34 - Barsinghausen Dafür gestimmt
Portrait von Susanne MengeSusanne MengeDIE GRÜNEN62 - Oldenburg-Mitte / Süd Dagegen gestimmt
Portrait von Christian MeyerChristian MeyerDIE GRÜNEN20 - Holzminden Dagegen gestimmt
Portrait von Volker MeyerVolker MeyerCDU41 - Syke Dafür gestimmt
Portrait von Axel MiesnerAxel MiesnerCDU60 - Osterholz Dafür gestimmt
Portrait von Johanne ModderJohanne ModderSPD84 - Leer / Borkum Dagegen gestimmt
Portrait von Matthias MöhleMatthias MöhleSPD4 - Peine Dagegen gestimmt
Portrait von Adrian MohrAdrian MohrCDU61 - Verden Dafür gestimmt
Portrait von Luzia MoldenhauerLuzia MoldenhauerSPD41 - Syke Dagegen gestimmt
Portrait von Heidemarie MundlosHeidemarie MundlosCDU3 - Braunschweig-West Dafür gestimmt
Jens NackeJens NackeCDU72 - Ammerland Dafür gestimmt
Portrait von Frank OesterhelwegFrank OesterhelwegCDU9 - Wolfenbüttel-Nord Dafür gestimmt
Portrait von Jan-Christoph OetjenJan-Christoph OetjenFDP53 - Rotenburg Dafür gestimmt
Portrait von Belit OnayBelit OnayDIE GRÜNEN25 - Hannover-Buchholz Dagegen gestimmt
Portrait von Christos PantazisChristos PantazisSPD1 - Braunschweig-Nord Dagegen gestimmt
Portrait von Anja PielAnja PielDIE GRÜNEN38 - Hameln / Rinteln Dagegen gestimmt
Portrait von Gudrun PieperGudrun PieperCDU43 - Walsrode Dafür gestimmt
Filiz PolatFiliz PolatDIE GRÜNEN75 - Bramsche Dagegen gestimmt
Stefan PolitzeStefan PolitzeSPD27 - Hannover-Ricklingen Dagegen gestimmt
Portrait von Ulf PrangeUlf PrangeSPD62 - Oldenburg-Mitte / Süd Dagegen gestimmt
Portrait von Sigrid RakowSigrid RakowSPD72 - Ammerland Dagegen gestimmt
Portrait von Heinz RolfesHeinz RolfesCDU80 - Lingen Dafür gestimmt
Portrait von Mechthild Ross-LuttmannMechthild Ross-LuttmannCDU53 - Rotenburg Dafür gestimmt
Portrait von Alexander SaipaAlexander SaipaSPD14 - Goslar Dagegen gestimmt

Bezüglich des Ausbaus der Eisenbahntrassen im Bereich Hannover, Hamburg und Bremen hat die CDU Fraktion gefordert die Ergebnisse des "Dialogforums Schiene Nord" umzusetzen.
Die Landesregierung solle dabei vor allem dafür Sorgen, dass

  • der Lärmschutz an den Strecken, die zukünftig mit mehr Güterverkehren zu rechnen haben, angemessen ausgebaut wird,
  • der Güterverkehr nicht zulasten des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) verstärkt wird,
  • u. a. im Schienenpersonennahverkehr, beginnend im niedersächsischen Teil der Metropolregion Hamburg, ein qualitativer und quantitativer Ausbau auf Basis der Anzahl der Berufspendler und Gäste der Region erfolgt.

Nachdem eine Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr diesen Antrag ablehnte, ist dieser mit 66 zu 65 Stimmen auch im Landtag zurückgewiesen worden.