Schnellerer Infrastrukturausbau für Wasserstoff

Die SPD- Fraktion wollte mit ihrem Antrag zum Ausbau der Wasserstoff-Infrastruktur neben einer erneuten Prüfung der Entscheidung zu "HydroNet" auch die Offenlegung bisher geplanter Unterstützungen erreichen. Dem Antrag nach galt "HydroNet" als vorbildhaftes Projekt, dessen Planung über 1,5 Jahre vom Land begleitet und dessen Unterstützung im November 2022 trotzdem überraschend abgesagt wurde. Die Forderung nach einer generell aktiveren Rolle des Landes wird mit der aktuellen energiepolitischen Situation begründet, die den staatlich unterstützten und kontrollierten Infrastrukturausbau für Wasserstoffprojekte notwendig mache. Außerdem sollten alle Maßnahmen der Bundesregierung unterstützt werden, die den Ausbau begünstigen.

Für den Antrag stimmten 61 Abgeordnete der antragstellenden SPD sowie der FDP. Demgegenüber stand fast die doppelte Anzahl an Gegenstimmen aus den Fraktionen der CDU, der Grünen und der AfD. Der Antrag wurde somit abgelehnt.

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Dafür gestimmt
61
Dagegen gestimmt
119
Enthalten
0
Nicht beteiligt
15
Abstimmungsverhalten von insgesamt 195 Abgeordneten.
Name FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Christina Schulze FöckingChristina Schulze FöckingCDU80 - Steinfurt I Dagegen gestimmt
Ralf Schwarzkopf zu HauseRalf SchwarzkopfCDU123 - Märkischer Kreis III Dagegen gestimmt
Enxhi Seli-ZachariasAfD74 - Gelsenkirchen II Dagegen gestimmt
Christin Siebel, rote schulterlange Haare, Brille, vor grauem Hintergrund Christin SiebelSPD73 - Gelsenkirchen I - Recklinghausen V Dafür gestimmt
Portrait von Dennis SonneDennis SonneBündnis 90/Die Grünen79 - Coesfeld II Nicht beteiligtAndere
Portrait von Christin-Marie StammChristin-Marie StammSPD128 - Olpe Dafür gestimmt
Portrait von Joachim StampJoachim StampFDP31 - Bonn II Dafür gestimmt
Kirsten StichSPD105 - Ennepe-Ruhr-Kreis I Nicht beteiligtAndere
Portrait von André StinkaAndré StinkaSPD79 - Coesfeld II Dafür gestimmt
Portrait von Ellen StockEllen StockSPD97 - Lippe I Dafür gestimmt
Ralf StoltzeSPD111 - Dortmund I Dafür gestimmt
Portrait von Martin SträßerMartin SträßerCDU40 - Mettmann IV Dagegen gestimmt
Portrait von Andrea StullichAndrea StullichCDU81 - Steinfurt II Dagegen gestimmt
Frau mit Brille und kurzen grauen HaarenHedwig TarnerBündnis 90/Die Grünen86 - Warendorf I Dagegen gestimmt
Portrait von Lena TeschladeLena TeschladeSPD16 - Köln IV Dafür gestimmt
Portrait von Meral ThomsMeral ThomsBündnis 90/Die Grünen48 - Krefeld I - Viersen III Dagegen gestimmt
Portrait von Raphael TiggesRaphael TiggesCDU95 - Gütersloh II Dagegen gestimmt
Portrait von Sven TritschlerSven TritschlerAfD16 - Köln IV Nicht beteiligtAndere
Portrait von Heike TrolesHeike TrolesCDU46 - Rhein-Kreis Neuss II Dagegen gestimmt
Portrait von Christian UntrieserChristian UntrieserCDU38 - Mettmann II Dagegen gestimmt
Portrait von Martin VincentzMartin VincentzAfD48 - Krefeld I - Viersen III Dagegen gestimmt
Astrid VogelheimAstrid VogelheimBündnis 90/Die Grünen1 - Aachen I Nicht beteiligtAndere
Alexander Vogt MdLAlexander VogtSPD110 - Herne I Dafür gestimmt
Anja von Marenholtz-DiemerBündnis 90/Die Grünen5 - Rhein-Erft-Kreis I Dagegen gestimmt
Portrait von Klaus VoussemKlaus VoussemCDU8 - Euskirchen I Dagegen gestimmt

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