Sehr geehrte Frau B.,

vielen Dank für Ihre Nachricht und Ihre klare Haltung zur Situation in Syrien. Ich teile Ihre Sorge über die anhaltende Gewalt, die humanitäre Lage und das Vorgehen externer Akteure in Nordsyrien ausdrücklich.

Ich möchte Ihnen ausdrücklich versichern: Es bleibt nicht bei Appellen. Wir arbeiten aktiv daran, politischen Druck aufzubauen und die Lage in Syrien stärker in den Fokus zu rücken.

So habe ich beispielsweise gestern Vertreterinnen und Vertreter der kurdischen DEM-Partei getroffen, um mich unmittelbar über die aktuelle Situation vor Ort auszutauschen. Im Zentrum des Gesprächs stand die Frage, wie wir die dramatischen Entwicklungen in Nordsyrien politisch und öffentlich sichtbarer und den humanitären Schutz der Zivilbevölkerung beispielsweise durch EU-Initiativen gewährleisten können.

Zugleich ist die aktuelle Lage auch im parlamentarischen Kontext von zentraler Bedeutung: In dieser Woche wird im Deutschen Bundestag über die Verlängerung des Anti-IS-Mandats abgestimmt. Die jüngsten Entwicklungen in Syrien zeigen erneut, wie fragil die Sicherheitslage ist und wie wichtig es bleibt, Terrorismus einzudämmen und gleichzeitig politische Lösungen voranzubringen. Diesen Tagesordnungspunkt werden wir nutzen, um die Bundesregierung klar zu einer kohärenten Syrien-Politik zu verpflichten, die Sicherheit, Völkerrecht und humanitäre Verantwortung zusammendenkt.

Ich teile Ihre Auffassung, dass Worte allein nicht ausreichen. Deshalb arbeite ich daran, politischen, diplomatischen und öffentlichen Druck zu verstärken – im Bundestag, gegenüber der Bundesregierung und im europäischen Rahmen.

Vielen Dank für Ihr Engagement und Ihre deutlichen Worte. Der Austausch mit engagierten Bürgerinnen wie Ihnen ist dabei wichtig und hilfreich.

Mit freundlichen Grüßen
Adis Ahmetović, MdB