Antwort 06.03.2026 von Adis Ahmetović SPD
Wir unterstützen daher die Einschätzung der Völkerrechtler in Deutschland, dass es sich um einen Völkerrechtsbruch handelt.
Wir unterstützen daher die Einschätzung der Völkerrechtler in Deutschland, dass es sich um einen Völkerrechtsbruch handelt.
Ich war auch auf der MSC und bin gerne bei der Rede von US-Außenminister Rubio sitzen geblieben.
Die SPD lehnt seit Jahrzehnten das bestehende US-Embargo gegen Kuba ab.
Damit wir die Versorgungsqualität spürbar verbessern können, ist eine Strukturreform notwendig, die sich stärker an der realen Einkommensverteilung ausrichtet.