(...) Sep 2007 eine genehmigte, gemeinsame Übung auf dem Truppenübungsplatz durchgeführt haben. Im Rahmen dieser Uebung herrschte ein erhoehtes Flugaufkommen von Kampfjets aller vier Nationen ueber dem gesamten Truppenuebungplatz. Außerdem wurde daraufhingewiesen, dass im Zeitraum vom 1. (...)
(...) Auch hat der Gesetzgeber gerade für die Altersvorsorge spezielle Lösungen wie etwa die Riester-Rente oder die Rürup- Rente zur Verfügung gestellt. Auch nach Einführung der Abgeltungssteuer wird bei der Besteuerung der Riester- und Rürup-Verträge der von der Höhe des zu versteuernden Einkommens abhängige persönliche Steuersatz und nicht der Abgeltungssteuersatz angewendet. (...)
Sehr geehrte Frau Ullmann,
(...) Ich warne deshalb davor, Sicherheit gegen Freiheit auszuspielen. Es ist nicht richtig, dass die Menschen besonders viel Freiheit genießen, wenn die Sicherheit besonders gering ist - Sicherheit und Freiheit sind zwei Seiten ein und derselben Medaille. (...)
(...) Mein Wunsch wäre es gewesen, dass wir auch in Zukunft jedem Menschen, der schwer krank ist, egal ob jung oder alt, reich oder arm, die bestmögliche medizinische Versorgung zusichern können und zwar auch in 10, 15 oder 20 Jahren. Die Voraussetzung ist eine nachhaltige Finanzierung über alle Generationen hinweg und wesentlich mehr Wettbewerb. (...)