(...) Nach § 100 Abs. 1 Telekommunikationsgesetz war dies zwar schon bisher möglich, jedoch nur dann, wenn es sich bei der für das Internetangebot verwendeten Technik zugleich um Dienstleistungen im Sinne des Telekommunikationsgesetzes handelte. Deshalb soll nun im Telemediengesetz eine inhaltsgleiche Regelung aufgenommen werden. (...)
Antwort 15.06.2009 von Alexander Dobrindt CSU
Antwort 08.06.2009 von Alexander Dobrindt CSU
(...) internationale Verhandlungen. Daher glaube ich nicht, dass Aerosole in die Luft eingebracht werden. (...)
Antwort 19.06.2009 von Alexander Dobrindt CSU
Sehr geehrte Frau Kratzer,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 22. Mai 2009.
Antwort 05.06.2009 von Alexander Dobrindt CSU
Sehr geehrter Herr Schüller,
vielen Dank für Ihre erneute Anfrage vom 15. Mai 2009.
Antwort 05.06.2009 von Alexander Dobrindt CSU
(...) CSU und CDU erarbeiten aktuell ein Steuermodell zur Entlastung der Bürger und zur Schaffung von finanziellen Spielräumen bei den Menschen. (...)
Antwort 15.05.2009 von Alexander Dobrindt CSU
Sehr geehrter Herr Schüller,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 13. Mai 2009.
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