Die Antwort auf Ihre Frage habe ich in meiner Rede zur Erwiderung auf die Regierungserklärung von Bundeskanzler Scholz am 15.12.2021 im Deutschen Bundestags gegeben.
Antwort 13.01.2022 von Alexander Dobrindt CSU
Antwort 10.01.2022 von Alexander Dobrindt CSU
Wir warten derzeit auf Vorschläge bzw. einen Gesetzentwurf der links-gelben Bundesregierung in der Sache.
Antwort 11.01.2022 von Alexander Dobrindt CSU
Ich darf auch meine Antwort zum selben Thema verweisen
Antwort 11.01.2022 von Alexander Dobrindt CSU
(...) warum die Antwort der Grünen zur Energiewende unzureichend ausfällt, dass der Klimaschutz nicht die neue soziale Frage werden darf (...) habe ich in der Generaldebatte des Deutschen Bundestags erläutert.
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Antwort 07.12.2021 von Alexander Dobrindt CSU
Dass ausgerechnet die FDP entgegen der geltenden Rechtslage Reisebeschränkungen fordert, ist kritikwürdig, weil sie noch im März diesen Jahres gegen Ausgangsbeschränkungen zur Eindämmung der Infektionen publikumswirksam mit Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe gedroht hat: