Ist Taurus nicht mehr exportfähig?
Sehr geehrter Herr Müller,
im Deutschlandfunk sagten Sie, in geheimer Sitzung erfahren zu haben, dass ein paar Dinge die vom Kanzler ausgeschlossene Lieferung von KEPD-350 untermauern. Bezieht sich das auf den Marschflugkörper selbst, womit er dann möglicherweise exportunfähig wäre? Immerhin steht das Waffensystem bereits im eingefrorenen Koreakonflikt seit Jahren bereit und damit auch gegenüber einer potentiellen Nuklearmacht. Oder spielt dabei auch die geographische/politische Entfernung zu einem Konfliktgebiet eine Rolle- nach dem Motto, je weiter weg, desto weniger "indirekte" Kriegspartei kann man werden?
Mit freundlichen Grüßen
Sebastian H.
s. 1: https://www.deutschlandfunk.de/interview-zu-taurus-mit-alexander-mueller-fdp-obmann-im-verteidigungsausschuss-dlf-a36cdcbf-100.html
s. 2: https://en.m.wikipedia.org/wiki/Taurus_KEPD_350#Current_operators
Vielen Dank für Ihre Frage.
Wie Sie selbst feststellen war in dem Interview der Verweis auf eine geheime Sitzung und Informationen, welche nicht öffentlich diskutiert werden können. Von daher erübrigt sich die Beantwortung Ihrer Frage.
Weitere Fragen an Alexander Müller
Aktuell halten wir eine Lieferung von PA-200 Tornados an die Ukraine für nicht sinnvoll.
Aus meiner Sicht überwiegen weiterhin die Gründe für eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine, weswegen der von den Koalitionsfraktionen im Deutschen Bundestag im Februar gemeinsam beschlossene Antrag (Drucksache 20/10375) weiterhin seine Gültigkeit hat.
Das Verfahren ist anspruchsvoll & der Rechtsstaat setzt hohe Hürden. Die Stärkung der Demokratie gelingt mit guten politischen Entscheidungen, keinen Verboten.
Die FDP fordert die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern. Bedenken des Bundeskanzleramts bezüglich Reichweite & Leistung wollen wir ausräumen.