für Fragen mit Bezug zur SPD wenden sich bitte an die Geschäftsstelle der SPD Südpfalz oder an den SPD-Landesverband.

Wie der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, bin auch ich der Meinung, dass in einer Reihe von Äußerungen der AfD ein ethnisches Volksverständnis zum Ausdruck kommt.

Daher setzen wir uns weiterhin dafür ein, dass Rentnerinnen und Rentner nicht vergessen werden und von den Entlastungsmaßnahmen profitieren.

Dieses Thema ist von großer Bedeutung, da eine qualitativ hochwertige frühkindliche Bildung und Betreuung eine wesentliche Grundlage für die Entwicklung unserer Kinder darstellt.

Für E-Autos gilt, dass diese auch ab dem Jahr 2023 eine Förderung erhalten (bis 2025), wenn diese nachweislich einen positiven Klimaschutzeffekt haben (...).

die Regelungen im rheinland-pfälzischen Beamten- und Laufbahnrecht eine angemessene und ausreichende Durchlässigkeit zu.