Frage an Andrea Nahles bezüglich Soziale Sicherung

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Andrea Nahles
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Frage von Thomas S. •

Frage an Andrea Nahles von Thomas S. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrte Frau Nahles,

auf die Frage von Herrn J. schreiben Sie:

"Ansonsten empört mich Ihre pauschale Verurteilung von Menschen, deren Situation Sie weder im Konkreten beurteilen können geschweide denn, dass Sie die Lebensgeschichten kennen. Zu diesen Sätzen von Ihnen ("Leider werden wir die noch einen vernünftigen Job haben regelrecht ausgeplündert, unser verdientes Geld geht zum Großteil an die oberen Zehntausend und nach unten in die Sozialämter. Wenn ich zur Arbeit fahre sehe ich jeden Tag wer sich auf meine Kosten einen faulen Tag mit ner Buddel Bier macht und diese bezahle ich im Endeffekt auch noch.") fällt mir nix mehr ein. Das ist menschenverachtend."

http://www.abgeordnetenwatch.de/andrea_nahles-575-37835--f373881.html#q373881

Trotz der berechtigten Kritik an Pauschalurteilen empfinde ich Ihre gezeigte Empörung als unehrlich.

1) Weist der Fragesteller trotz seiner undiffernzierten Darstellung nicht doch berechtigt auf ungerechte Vermögensverteilungen und Kapitalströme?

"Neuere Kritik richtet sich darauf, dass die Kosten zur Finanzierung von Hartz IV bei weitem unterschätzt wurden. Geplant war, dass sich durch die Verringerung der Sozialleistungen die Kosten für den Sozialstaat insgesamt senken ließen. Allerdings ist das Gegenteil eingetreten: Die Sozialausgaben sind nicht etwa zurückgegangen, sondern durch die unklare Gesetzgebung und die daraus folgenden Klagen haben sich die Kosten nahezu verdoppelt. 2005 stiegen sie von erwarteten 14,6 Milliarden auf tatsächliche 25,6 Milliarden Euro;(...)"

http://de.wikipedia.org/wiki/Hartz-Konzept#Kosten

2) Bedingen Unterbeschäftigung bzw. miserabel entlohnte Beschäftigung neben Verlusten menschlicher Lebensquailtät nicht auch Kosten, die ehrliche Steuerzahler/innen über Gebühr belasten?

3) Kommen die von Ihnen mitgetragenen Hartz-4 Gesetze nicht einer pauschalen Verurteilung von Menschen gleich, so dass es glaubwürdiger wäre, wenn Sie sich darüber empören würden?

Viele Grüße, Thomas Schüller

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Schüller,

ich möchte Sie darauf hinweisen, dass ich weder bei der Verabschiedung der Hartz IV Gesetze Mitglied des Deutschen Bundestages war noch diese damals in der Form mitgetragen habe. Insofern können Sie öffentlich nachlesen, dass mir Unehrlichkeit vorzuwerfen, Ihrerseits unredlich ist. Ich habe ziemlich viel Kritik für meine damalige Haltung einstecken müssen.

Darüber hinaus hat die SPD Fehler eingeräumt und mehrfach auf notwendige Änderungen hingewiesen, hier z. B. zum Thema geringfühgige Beschäftigung: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/117/1711766.pdf
Weitere Positionen finden Sie hier: http://www.spdfraktion.de/fraktion/arbeitsgruppen/arbeitsgruppe-arbeit-und-soziales

Beste Grüße
Andrea Nahles