Frage an Andrea Nahles bezüglich Soziale Sicherung

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Andrea Nahles
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Frage an Andrea Nahles von Michael G. bezüglich Soziale Sicherung

Tach Frau Nahles !

Für die Beantwortung meiner Frage hätte es lediglich 3 Worte bedurft. "Ersteres ist richtig"..."Letzteres ist richtig". Die 250-Seiten-Broschüre hat mich auch nicht wirklich weitergebracht. Die "Suche im Dokument" nach "Anpassung" ergab auch nur einen irrelevanten Treffer, weshalb ich andere Quellen heranziehen musste.

Fakt ist wohl, dass die Anpassung ursprünglich an die Rentenentwicklung, und nun an die Preisentwicklung der Vergangenheit gekoppelt ist.

D.h.: ALG2 Beziehern steht stets nur das Existenzminimum aus vergangenen Zeiten zur Verfügung. Oder anders gesagt: Das Existenzminimum der Gegenwart wird diesen Menschen permanent vorenthalten.

Können/wollen sie das bestätigen ? Und was beabsichtigen Sie, dagegen zu tun ?

Mit dieser Frage möchte ich mich NICHT an ihr Ministerium wenden. "Unangenehme Fragen" werden in aller Regel nicht beantwortet.

mfG

M. Grass

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Grass,

ich habe mehrfach darauf geantwortet, wie ich mit der Beantwortung der Fragen in diesem Forum verfahre. Ihre Unterstellung, dass ich unangenehmen Fragen ausweichen würde, ist somit falsch.

Ihre Frage nach der Situation von ALGII EmpfängerInnen und was ich gedenke dagegen zu tun, betrifft nun erneut meine Tätigkeit als Bundesministerin.

Beste Grüße
Andrea Nahles