Frage an Andrea Nahles von Anton B. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrte Frau Nahles,
dass mir zu meiner E-Mail vom 01.06.2015 – Anlage 1 – überhaupt eine Antwort zugegangen ist, freut mich, danke.
Wenn ich auf diesem Wege bei Ihnen nachfrage, liegt dies daran, dass ich mit der Antwort vom 05.06.2015 – Anlage 2 – nichts anfangen kann, sondern mich eher „verschaukelt“ fühle. Insbesondere ging es mir weder um die Zuständigkeits-Abgrenzung zwischen dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales und dem Bundesministerium für Gesundheit, noch um dessen Adresse.
Mein Anliegen ersehen Sie aus dem ebenfalls beigefügten Entwurf einer Pressemitteilung – Anlagen 3 und 4 – . Es hat mit der Frage zu tun, ob die SPD noch die Partei für soziale Gerechtigkeit und Solidarität ist. Oder gilt nun der Slogan: „Nichts Soziales mit Gabriel und Nahles!“ ?
Auf die Fortsetzung des Schröder´schen Sozialstaats-Ausverkaufs deutet zumindest die zwischenzeitliche Entwicklung hin.
Jetzt liegt es wieder an Ihnen, mich und ihre Wähler von den Werten der SPD aus Sicht der Bundesministerin für Arbeit und Soziales zu überzeugen. Jedenfalls gehören die Sozialgesetzbücher I (Allgemeiner Teil) und X (Verwaltungsverfahren) in den Zuständigkeitsbereich Ihres Ministeriums.
Ihre Antwort wird sicher auch von anderen Lesern hier mit Spannung erwartet.
Mit freundlichen Grüßen
Anton Butz
Anlage 1: http://www.shapeloft.com/imageupload/2015/06/27/0/image-335489-730b52a6.png
Anlage 2: http://www.shapeloft.com/imageupload/2015/06/27/0/image-335490-3302172f.jpg
Anlage 3: http://www.shapeloft.com/imageupload/2015/06/28/0/image-335491-88bb5078.png
Anlage 4: http://www.shapeloft.com/imageupload/2015/06/28/0/image-335492-7c912b89.png
Sehr geehrter Herr Butz,
ich habe bereits mehrfach in diesem Forum darauf hingewiesen, wie der Umgang mit Fragen zu meiner Tätigkeit als Ministerin ist. Sie schreiben: " [...] aus Sicht der Bundesministerin für Arbeit und Soziales zu überzeugen. Jedenfalls gehören die Sozialgesetzbücher I (Allgemeiner Teil) und X (Verwaltungsverfahren) in den Zuständigkeitsbereich Ihres Ministeriums."
Entsprechend bitte ich Sie, Fragen, die meine Tätigkeit als Bundesministerin betreffen, direkt an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (Wilhelmstr. 49, 10117 Berlin; E-Mail: info@bmas.bund.de) zu senden.
Auf den Internetseiten der SPD-Bundestagsfraktion können Sie sich umfangreich zum Themenkomplex "Soziales" informieren: http://www.spd-bundestagsfraktion.de/themen/soziales
Beste Grüße
Andrea Nahles
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