Frage an Andrea Nahles von Karl M. bezüglich Soziale Sicherung
Hallo,
zu Beginn der großen Koalition hat die SPD so viele Mitglieder verloren wie zuvor lange nicht mehr. Ich bin vor 10 Jahren ausgetreten (Umsatzsteuererh. u. Pendlerpauschale!).
Aufgrund von Unruhen und dass ethnische britische Arbeiter möglicherweise künftig nicht mehr "Labour" wählen werden, weil die Partei sich immer mehr den Bedürfnissen von Zuwanderern gekümmert hat, wandte man sich wieder den Einheimischen zu ("Spiegel" 18.03.2009, "Daily Telegraph" 03.01.2009, bpb 30.11.2010)).
Auch in den Niederlanden äußerten sich Sozialdemokraten ähnlich, da sie vom Rechtspopulisten Wilders gehörig unter Druck gesetzt wurden (World Socialist Web 12.06.2010) - demnächst auch bei uns?
Nach Einschätzung des Statistischen Bundesamtes sind mehr als 16 Millionen Deutsche armutsgefährdet (Die "Welt"" 16.12.2014). Hartz IV-ab 01.01.2015 5,00 € mehr. Fällt die nächste Diätenerhöhung auch so üppig aus?
Der Chef des ifo-Instituts, Hans-Werner Sinn, schreibt in seinem Buch "Ist Deutschland noch zu retten?" (Berlin 7. Aufl. ISBN: 8354836711, Ullstein-Taschenbuch, erschienen Econ-Verlag, Berlin): "Die Zunahme an Arbeitslosigkeit unter den Einheimischen, die wir in den letzten drei Jahrzehnten zu verzeichnen hatten, dürfte tatsächlich im Wesentlichen durch die Verdrängung seitens der Zuwanderer erklärt werden. Der deutsche Sozialstaat hat wie ein gewaltiger Wanderungsmagnet gewirkt, der dem deutschen Arbeitsmarkt gut drei Millionen ausländische Arbeitnehmer zugeführt und von ihm drei Millionen Deutsche in die Arbeitslosigkeit abgezogen hat."
Bei Geringverdienern und Arbeitslosen lässt der Drang an die Wahlurne nach, so in mehreren Presseberichten.
Wäre hier nicht ein Ansatz gegeben, durch mehr soziale Gerechtigkeit zu den Ursprüngen und Wurzeln der Sozialdemokratie zurückzukehren und die Schieflage auszugleichen und der aufkeimende Rechtsradikalismus (situationsbedingt) wirksam eingedämmt werden kann?
Ich bin mir sicher, der Zustrom an Wählern und Mitgliedern wäre enorm.
Sehr geehrter Herr Maier,
ich verstehe Ihr Anliegen nicht. Flüchtlinge aufzunehmen und ihnen zu helfen, sind für mich ursozialdemokratische Wurzeln und Grundsätze. Nicht die Flüchtlinge und Zuwanderung befördern Rechtsextremismus, sondern ein u.a. tief sitzender Rassismus, dem wir entschieden entgegentreten müssen und werden.
Unser Ziel ist es, die zu uns kommenden Menschen in eine ordentliche Arbeit zu vermitteln. Die Menschen, die als Flüchtlinge zu uns kommen, sollen schnell Nachbarn und Kollegen werden.
Beste Grüße
Andrea Nahles
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