Frage an Andrea Nahles von Wilfried O. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrte Andrea Nahles,
die Aussagen von Minister Spahn hinsichtlich der sog. "Hartz 4" Sätze sind m.E. schon abenteuerlich. In der Tendenz bin ich als Sozialdemokrat hier eher - wer hätte das gedacht - der Auffassung der Sozialverbände, dasss eine Anhebung notwendig ist. Insofern hat es mich doch zumindest sehr überrascht, dass die neue Familienministerin, Genossin Giffey, im ZDF auf die Frage, ob die Sozialleistung angehoben werden müsste, antwortete: "Es geht darum, dass eigentlich der Abstand zu denjenigen, die arbeiten, größer sein müsste. Das heißt nicht, dass man die Sätze senken soll. Aber man sollte schauen, wie können diejenigen, die arbeiten, besser verdienen." Sie vertritt damit letztlich die identische Position Spahns. Nun komme ich zu meiner Frage: Im Erneuerungsprozeß unserer Partei kommt der (designierten) Vorsitzenden ja eine besondere Bedeutung zu. Insofern möchte ich gerne wissen, ob die Auffassung von Frau Giffey auch die Auffassung von Andrea Nahles und damit der künftigen Parteilinie entspricht?
Vielen Dank für eine konkrete Antwort und viele Grüße
W. O.
Sehr geehrter Herr Ottersberg,
alle gemeinsam wollen wir die Zukunft unserer Partei gestalten und wieder der Ort werden, an dem die großen Zukunftsfragen unserer Zeit debattiert werden. Natürlich geht es da auch um Fragen wie: Für welche Inhalte machen wir uns stark? Wie kommunizieren wir zukünftig untereinander?
Das diskutieren und entscheiden wir alle zusammen und nicht eine Person allein. Aber nun haben wir Im April erst einmal unseren Parteitag, auf dem der/die Parteivorsitzende gewählt wird. Das Präsidium und der Vorstand der SPD haben mich für das Amt der Parteivorsitzenden nominiert. Ich freue mich über dieses Vertrauen und nehme die Verantwortung, die damit an mich herangetragen wird, gerne wahr. Vor allem aber bin ich mir der Verantwortung für unsere Partei bewusst – der traditionsreichsten, ältesten Partei Deutschlands, deren Erneuerung wir mit ganzer Kraft anpacken werden. Die Fragen der Erneuerung werden nicht von heute auf morgen beantwortet sein, sondern in einem längeren Prozess. Erste Vorstellungen dazu können Sie unter folgendem Link nachlesen:
https://www.spd.de/spderneuern/
Beste Grüße
Andrea Nahles
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