Frage an Andrea Nahles von Hans-Günther F. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrte Frau Nahles,
wie wir wissen, ist der Niedriglohnsektor DDR seit dem Mauerfall nicht mehr verfügbar. Daher musste etwas Neues geschaffen werden (Hartz 4).
Die Situation in Deutschland und vor allem ihrer Partei ist doch seitdem in einem stetigen sozialen Abwärtstrend. Vor allem auf den Arbeitsplätzen wird offen mit Hartz4 gedroht und die sachgrundlosen Befristungen öffnen Tür und Tor zur Willkür. Von den Renten will ich gar nicht anfangen. Die soziale Schieflage im Land hat einen gefährlichen braunen Mief zurück ins deutsche Parlament gebracht. Und eine Frau Merkel sitzt die sozialen Probleme, meines Erachtens, nur aus. Wieso geht die SPD nicht hin und errinnert sich an den wichtigsten Menschen im Land. Die Arbeitnehmerin und den Arbeitnehmer.
Was ist seit der Agenda 2010 mit der SPD passiert? Wenn man doch einmal zurück schaut, sieht man doch, dass daran die SPD ihr Profil verloren hat. Der Unwille zur Agendaabkehr in Ihrer Partei ist daher nur selbstzerstörerisch. Warum wird damit nicht endlich schluss gemacht? Jetzt wird wieder von einem Bruch der GroKo gesprochen. Schon wird wieder davor gewarnt. Machen Sie es doch einfach mal. Treten Sie Frau Merkel doch endlich in den A.... und provozieren Sie Neuwahlen und treten Sie mit neuen, sozial gerechten Arbeitsmarktreformen an und stellen die SPD wieder als Schutz und Sicherheit der Arbeiter hin und überlassen nicht weiter der AfD das Feld. Die CDU wird Ihnen dabei nicht helfen können und auch nicht wollen. Also müssen Sie auf sich selbst gestelllt agieren und den freien Fall der Sozialdemokratie zumindest stoppen. Was kann der SPD denn jetzt noch schlimmstenfalls passieren? Selbst wenn Sie in Hessen ein deutlich besseres Ergenis bekommen wie in Bayern, spiegelt das auch nicht die SPD wieder, die einst als stolze Bastion der Arbeterschaft stand. Also wieso handeln Sie nicht in diesem Sinne?
Ich bedanke mich für Ihre Zeit und Ihre Antworten auf den etwas länger gewordenen Textes.
MfG
H-G F.
Sehr geehrter Herr F.,
ich denke nicht, dass das Erstarken nationalistischer und rassistischer Kräfte ausschließlich sozial determiniert ist. Klar ist aber auch, dass wir eine große, umfassende, tiefgreifende Sozialstaatsreform brauchen. Da werden wir natürlich auch Hartz IV anpacken müssen. Mir geht es um eine „Sozialstaatsreform 2025“, bei der wir HartzIV hinter uns lassen. Beispielsweise, wenn es darum geht, den digitalen Kapitalismus zu bändigen. Wer bestimmt das Zusammenleben? Die digitalen Kapitalisten? Oder die Politik? Da müssen wir die Machtfrage stellen. Der Staat muss die Regeln setzen und die Machtverhältnisse im digitalen Kapitalismus wieder klarziehen. Und diesen Anspruch haben wir als SPD. Aufgabe der SPD ist es, den Menschen mehr selbstbestimmte Zeit im Leben zu geben. Zeit ist damals wie heute eine Verteilungsfrage. Eine Gerechtigkeitsfrage. Da darf es keine zwei Klassen geben. Zwischen jenen, die sich Zeit leisten können und jenen, die in ihrer Arbeit getrieben sind. In einer guten Gesellschaft passt sich die Arbeit dem Leben an. Nicht umgekehrt.
Beste Grüße
Andrea Nahles
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