Frage an Andrea Nahles von Jens T. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Nahles,
seit langem geht es bergab mit der Sozialdemokratie. In Umfragen und Wahlen verliert Ihre Partei immer mehr an Stimmen und Rückhalt.
Bis vor einigen Tagen habe ich das Hörbuch von Michael Hartmann "Die Abgehobenen" gehört. Dieser beschreibt, dass sich in den letzten 30 Jahren neoliberaler Politik (bei der die SPD mit den HARTZ Reformen ordentlich mitgewirkt hat) immer mehr Eliten in der Politik festgesetzt haben. Das Verhältnis von Arbeiterkindern, zu Kindern aus dem Großbürgertum hat sich zu Gunsten der letzteren massiv verschoben.
Das hat auch das Abstimmungs-Verhalten der Abgeordneten beeinflusst. Großbürgerkinder neigen demnach mehr dazu Politik für ihre "Klasse" zu machen. Dementsprechend ist es nicht verwunderlich warum in den letzen Jahren immer mehr Gesetze zu Gunsten der Eliten beschlossen wurden. Immer mehr Entscheidungen begünstigen die Eliten und benachteiligen ihre Stammwählerschaft. (Ich möchte hier nicht weiter ausführen sondern, empfehle das Buch zu lesen oder hören)
Vielleicht könnte das auch eine starke Erklärung für den Rückgang ihrer Ergebnisse sein.
Daher meine Frage: Könnten Sie nicht mal wieder so richtig soziale Politik machen?
Wie wäre es mit einen bedingungslosen Grundeinkommen? (Im Zuge der Digitalisierung können Sie sowieso nicht an der Kombination aus Arbeit und Lohnerwerb festhalten)
Meinen Sie echte soziale Politik für die große Mehrheit der Bevölkerung und gegen die egoistischen Interessen der Eliten wäre eine Möglichkeit für die SPD wieder Stimmen hinzuzugewinnen?
Ich hoffe ich konnte einen Anstoß geben und freue mich auf eine Antwort.
Schönen Gruß
J. T.
Sehr geehrter Herr T.,
nein, dieses schwarz-weiß-Denken finde ich weder richtig noch taugt es, politische Entscheidungen zu erklären. Aber klar ist aber auch, dass wir eine große, umfassende, tiefgreifende Sozialstaatsreform brauchen. Da werden wir natürlich auch Hartz IV anpacken müssen. Mir geht es um eine „Sozialstaatsreform 2025“, bei der wir HartzIV hinter uns lassen. Beispielsweise, wenn es darum geht, den digitalen Kapitalismus zu bändigen. Wer bestimmt das Zusammenleben? Die digitalen Kapitalisten? Oder die Politik? Da müssen wir die Machtfrage stellen. Der Staat muss die Regeln setzen und die Machtverhältnisse im digitalen Kapitalismus wieder klarziehen. Und diesen Anspruch haben wir als SPD.
Beste Grüße
Andrea Nahles
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