Frage an Andrea Nahles von Jörg S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrte Frau Nahles,
warum versteht die SPD nicht, dass die Agenda 2010 dafür mitverantwortlich ist, dass die SPD viele Wähler und Mitglieder verloren hat? Es wird immer nur an Schräubchen gedreht und ein "bisserl verbessert", anstatt dieses unsoziale Gesetz abzuschaffen. Warum wollen sie das nicht begreifen und warum gehen sie mit einer CDU;CSU in eine große Koalition und unterstützen nicht die Linke?
Sehr geehrter Herr S.,
erste einmal unterstützt nicht eine Partei die andere, sondern jede Partei steht für sich und in Koalitionen kommt es darauf an, Gemeinsamkeiten zu definieren, die in politischen Vorhaben münden, die in der Zeit des gemeinsamen Regierens umgesetzt werden. Ich habe ja bereits im vergangenen Jahr angekündigt, dass wir ein neues, modernes Sozialstaatskonzept für den ,Sozialstaat 2025‘ entwickeln werden. Dies wird unsere sozialdemokratische Antwort auf die Herausforderungen des digitalen Kapitalismus. Wir werden uns aus dem gedanklichen Gefängnis der Agendapolitik, über die wir viel zu lange rückwärtsgewandt geredet haben, befreien.
Beste Grüße
Andrea Nahles
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