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SPD
• 18.08.2010

(...) Das Ehegattensplitting sollte daher umgestaltet werden und zwar in einer Form, die die nach Artikel 6 des Grundgesetzes geschützte Ehe als eine besondere Versorgungsgemeinschaft, nicht aber wie eine Familie behandelt. Nicht weniger, aber auch nicht mehr. (...)

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SPD
• 16.08.2010

(...) Selbstverständlich verurteile auch ich eine Ausbildung in einem sog. Terrorcamp, aber zur Aberkennung der deutschen Staatsbürgerschaft gilt es hohe Hürden zu überwinden. Dies ist eine Diskussion für Staatsrechtler und ich kann nicht abschließend beurteilen, ob dies eine Lösungsansatz gegen Terrorismus ist. (...)

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SPD
• 16.08.2010

Sehr geehrter Herr Czajner,

ich habe mich in diesem Forum inzwischen sehr oft zum Thema der Einführung der sog. Hartz IV Gesetze geäußert, auch kritisch. Über die Stichwortsuchfunktion finden Sie sicher die entsprechenden Antworten.

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SPD
• 09.08.2010

(...) bei einer "Mindestrente" würde jeder Versicherte einen garantierten Betrag erhalten, unabhängig davon, wie lang und in welcher Höhe er Beiträge entrichtet hat. Die SPD hält an der beitragsbezogenen Rente fest, da dieses System lebenslange Leistung am besten honoriert. (...)

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SPD
• 09.08.2010

Sehr geehrter Herr Schmidt,

ich verweise Sie auf meine Antwort in diesem Forum vom 20. Mai 2010 an Herrn Jensen.

Beste Grüße

Andrea Nahles

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