Frage an Andreas Dressel bezüglich Verkehr

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Andreas Dressel
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Frage von Jörg K. •

Frage an Andreas Dressel von Jörg K. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Dressel,

Im Gegensatz zu allen anderen großen Parteien nennt die SPD in ihrem Wahlprogramm keinerlei konkrete Maßnahmen im Bereich des ÖPNV, sondern beschränkt sich hier auf vages "Bla Bla". Das hört sich ganz so an, als ob das Thema NULL Priorität bei der SPD besitzt.

"Busverkehr optimieren"? "Bis 2019"? "Langfristig"? - Das ist doch rückwärtsgerichtet und erinnert mich ganz böse an die 70- und 80er Jahre und an das langjährige Verschleppen der Flughafenanbindung. Wenn ich mich recht erinnere hat die SPD den geplanten Bau der Stadtbahn sowohl 2000/2001 mitgetragen, er stand 2008 im Wahlprogramm Ihrer Partei und auch noch kurz vor dem Bruch der Koalition hat die SPD das Projekt in der Bürgerschaft tatsächlich unterstützt. Deshalb bleibt nach wie vor die berechtigte Frage, warum sich Herr Scholz jetzt auf einmal so vehement dagegen ausspricht, und die SPD im Wahlprogramm das Projekt so kategorisch ausschließt. Und das obwohl es vorher gerade von der SPD bis vor kurzem immer als sinnvoll bezeichnet wurde. Populismus, weil ein paar Leute in Winterhude dagegen sind?? Sollen 12 Millionen Euro Planungskosten einfach so durch den Kamin geblasen werden?

Also noch einmal die Frage: Was kann ich als Wähler von der SPD KONKRET erwarten, was den - unbestritten z.T. wirklich notwendigen - Ausbau des ÖPNV in Hamburg betrifft? Und kommen Sie mir bitte jetzt nicht mit solchen allgemeinen Floskeln wie "Optimierung des Busverkehrs" oder "bessere Anbindung von Großsiedlungen". Das wissen wir doch alles schon, die Frage ist, was Sie konkret kurz- bis mittelfristig machen wollen?? Hat die Stadtbahn, die nach 2001 nun wieder mal fast baureif ist, überhaupt noch eine Chance oder wird sie wieder für 10 Jahre auf Eis gelegt, bis der nächste kommt?

Es würde mich sehr freuen, wenn Sie konkret zu dem Thema Stellung beziehen könnten und Sie mir sagen, warum ich unter dem Gesichtspunkt einer nachhaltigen Verkehrspolitik die SPD wählen soll.

Vielen Dank

Jörg Kulzer

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Kulzer,

gerne sehr konkret: Was nützt Ihnen eine Stadtbahnplanung, die zu teuer ist (2 Mrd. Euro für 54 km) und die von den Hamburgern weit überwiegend abgelehnt wird. Eine solche Planung wird nicht Realität - und zwar nicht nur nicht wegen ein paar Leuten aus Winterhude, wie Sie schreiben.

Insofern ist es nur vernünftig, im Rahmen eines neu aufzulegenden Verkehrsentwicklungsplanes eine neue Alternativplanung und Prioritätensetzung vorzunehmen. Was können wir uns wann leisten? Bis wann fließen für was Bundesfördergelder? Das muss doch seriös vorher geprüft werden. Und das hat Schwarz-Grün nicht getan - und wir haben das vor.

Fertige Pläne haben wir zum Verkehr nicht, aber einen Plan, wie wir dahin kommen.

Beste Grüße

Dr. Andreas Dressel MdHB