Frage an Andreas Dressel bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

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Andreas Dressel
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Frage von Viola G. •

Frage an Andreas Dressel von Viola G. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Dr. Dressel,

ich muss Sie korrigieren. In der 75. Bürgerschaftsitzung am 11.12.2013 haben Sie in Ihrer Rede von einem Kompromiss gesprochen. Als ich das damals hörte, kamen Ihre Worte wie eine Druckwelle auf die Zuhörertribüne und klatschten mich an die Parlamentswand. Ich möchte das damals Gehörte wie folgt zitieren: „Trotzdem glaube ich, dass ein insgesamt noch vertretbarer Kompromiss gefunden wurde. Wir wissen um die Belastung, die wir den Bürgern vor Ort bereiten, und wir versuchen, mit ihnen im Gespräch zu bleiben.“ Protokoll der 75. Sitzung (20/75) vom 11. Dezember 2013, S. 5642 f.

Dennis Gladiator kommentierte den Umgang mit den Bürgerinitiativen wie folgt:

https://www.youtube.com/watch?v=0xvLHhhfjXk

Frank Vollert aus Duvenstedt musste zur selben Zeit erleben, wie Hamburger Baubehörden mit kleinen, innovativen Selbstversorgern umgehen. Dieselben Argumente (unzumutbare Belästigung durch Lärmimmission, Schattenwurf, Lichtreflexion, möglicher Eisabwurf), die das Bauamt Wandsbek gegen das private Windrad vorbrachte, ließen die BSU im Falle der Bürgerinitiativen nicht gelten.

https://www.youtube.com/watch?v=GDY7ojiLg0M

Warum sollen Riesen-Windräder mit Gesamthöhen von 150 - 180 m in einem Abstand von 300 m zu Einzelhäusern bzw. 500 m zu Wohngebieten im Bezirk Bergedorf und Harburg laut der Änderung des FNP besser sein als kleine Selbstversorgereinheiten im Bezirk Wandsbek? Warum diese Ungleichbehandlung?

Mit freundlichen Grüßen
V. G.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau G.,

danke für den Hinweis.

Das stimmt, das räume ich ein, diese Äußerung damals war missverständlich. Ich hätte damals stärker herausarbeiten müssen, dass es zwar ein gewisses Entgegenkommen, aber in der Tat keinen echten Konsens gegeben hat. An dem zweiten Satz in dem Debattenausschnitt sehen Sie aber, dass es mir nicht darum ging, den Eindruck zu erwecken, wir hätten uns geeinigt. Wie gesagt, es bleibt dabei, wir werden die Umsetzung des Begleitpetitums weiter im Auge behalten.

Den Fall aus Duvenstedt kenne ich nicht, da erkundige ich mich gerne mal.

Trotz allem beste Grüße nach Ochsenwerder,

Andreas Dressel