Hallo Frau W.,

vielen Dank für Ihre Frage. Sie schneiden damit ein wirklich brennendes
Problem an.

Tatsächlich konzentrieren sich faschistische Kräfte mit ihren Rechtrockkonzerten auf Südthüringen. Eine Entwicklung die man keinesfalls unterschätzen darf. Hier versammeln sich nicht irgendwelche irregeführten Mitläufer, sondern  extrem menschenverachtende, gewaltbereite und kriminelle Faschisten - angefangen von der Division Thüringen, über die Blood&Honor- Szene bis hin zu Wehrsportgruppen. Die Mord-Serie der NSU ist dabei nur die Spitze des Eisberges. In den letzten 20 Jahren wurden mindestens 190 Antifaschisten, Migranten ermordert. Tausende Überfälle auf Flüchtlingsunterkünfte, Flüchtlinge, Flüchtlingshelfer sind Fakt. Angesichts dieser Tatsachen ist es eine Verhöhnung jedes Opfers, jedes demokratischen, antifaschistischen Menschen, wenn das Bundesverfassungsgericht  erneut das Verbot der NPD ablehnt- mit der Begründung  von der NPD gehe keine Gefahr aus. Ich werde mich auch weiterhin entschieden für das Verbot aller faschistischen Organisationen und ihrer Propaganda einsetzen. Das Potsdamer Abkommen - als Bestandteil des Grundgesetzes - gibt dazu jederzeit die rechtliche Grundage. Eine antifaschistische Aufklärung muss fester Bestandteil der Schulbildung wie der Medienarbeit sein. Dem widerspricht in eklatanter Weise, die Hofierung, Verharmlosung und Aufwertung der AfD in den Medien oder ihre Darstellung als Protestpartei. Die AfD ist mit ihrem rassistischen und  völkischen Gedankengut, längst zum Wegbereiter für den  Faschismus geworden. Die große Mehrheit der Bevölkerung hat eine antifaschistische Grundeinstellung  - die Themarer Bevölkerung hat das eindrucksvoll bewiesen. Mit  Mut und Courage haben sie sich den Rechtsrockkonzerten entgegengestellt, ein breites Bündis entstand. Dieses Bündnis und viele weitere Bündnisse müssen gefestigt werden - das erfordert eine vorbehaltlose Zusammenarbeit aller Antifaschisten auf gleicher Augenhöhe. Gemeinsam werden wir die Kraft entwickeln, den Faschisten keinen Fußbreit zu geben. Wer dem Übel an die Wurzel will, der muss die Lehren aus der Geschichte ziehen. Der Faschismus fällt nicht vom Himmel, vielmehr ist der Faschismus nur die offen terroristische Herrschaftsform des Kapitalismus. Die Merkel-Regierung ist eindeutig nach rechts gerückt, treibt die Faschisierung des Staatsapparats und die Zusammenarbeit mit diktatorischen und faschistischen Regimes - wie Erdogan- voran, um im selben Atemzug Freiheitskämpfer als Terroristen anzuklagen. Der antifaschistische Kampf ist für mich untrennbar verbunden mit dem Kampf um eine befreite Gesellschaft des echten Sozialismus. Eine Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung, in der die Menschen in Frieden und Völkerfreundschaft zum gegenseitgen Nutzen und Vorteil zusammenarbeiten. Sich organisieren und gemeinsam zu einer überlegenen Kraft gegen "die da oben" zu werden, ist die entscheidende Schlußfolgerung für jede wirkliche Veränderung. Die internationalistische Liste / MLPD - als Zusammenschluß von unterdessen 16 Organisationen und über 17.000 Einzelpersonen - setzt dabei Zeichen weit über die aktuellen Wahlen hinaus.

Mit freundlichen Grüßen
Andreas Eifler