Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ekkehard Spiegel
Antwort 17.09.2026 von Ekkehard Spiegel Die Linke

Ich denke, das die Umsetzung des Volksentscheids überfällig ist.

Portrait von Lennart Birkenthal
Antwort 14.09.2026 von Lennart Birkenthal CDU

Genossenschaften funktionieren, weil ihre Mitglieder gemeinsam Verantwortung übernehmen und selbst über ihr Eigentum entscheiden.

Portrait von Andreas Otto
Antwort 04.09.2026 von Andreas Otto FDP

Wir wollen Obdachlosigkeit nicht verwalten oder Menschen verdrängen, sondern konkrete Wege zurück in ein selbstbestimmtes Leben eröffnen.

Im Abgeordnetenhaus
Antwort 26.08.2026 von Petra Vandrey BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Volksentscheide sind ernst zu nehmen. Eine Vergesellschaftung muss den verfassungsrechtlich gebotenen Grundsatz der Verhältnismäßigkeit wahren.

Portrait von Elif Eralp
Antwort 18.09.2026 von Elif Eralp Die Linke

Wir schützen die bestehenden Nachbarschaften vor Spekulation und bauen gleichzeitig öffentlich und vor allem bezahlbar neu.