Anhand welcher Quellen/Daten bestimmen die handelnden Personen, die Sie mit der Zustimmung zur Änderung des IfSG ermächtigt haben, die Gefährlichkeit der Delta-Variante und folglich die Maßnahmen?
Sehr geehrter Herr S.,
das Infektionsschutzgesetz bildet lediglich den Rahmen für die entsprechenden Maßnahmen. Die einzelnen Maßnahmen werden dann von den Landesregierungen erlassen.
Wichtig war mir, dass die Inzidenz als Faktor für die Bestimmung der Maßnahmen durch die Hospitalisierung und anderer Kriterien ersetzt wird.
Weitere Infos gerne über Email: andreas.lenz@bundestag.de
Freundliche Grüße
Andreas Lenz
Weitere Fragen an Andreas Lenz
Es gibt aus meiner Sicht durchaus Gründe die dafür sprechen, die vor allem hinsichtlich der Unfallgefährdung, hinsichtlich des "Fahrflusses", aber auch hinsichtlich des einzusparenden Treibstoffes/Klimaschutz liegen.
Den von Ihnen angesprochenen Antrag unterstütze ich, genauso wie jegliches Engagement, um ME/CFS-Betroffenen zielgerichteter zu helfen.
Die Aussage von Minister Habeck über die Kernkraftwerke in der Ukraine ist im Zusammenhang mit dem vollzogenen deutschen Atomausstieg mehr als unverständlich.
Es stimmt, dass die Versorgungsstrukturen für die vielen ME/CFS-Betroffenen sowie deren Angehörige unzureichend sind. Wir als CDU/CSU-Fraktion möchten das ändern und fordern daher mit unserem Antrag genau das: Die bessere Versorgung von ME/CFS-Erkrankten.