Sehr geehrter Herr Kronenwett,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage vom 20.01.2013.

wie Sie bereits erwähnten, stimmten am 19. Januar dieses Jahres 140 Staaten (darunter auch die Europäische Union, und damit gleichsam die Bundesrepublik Deutschland) einem Vertrag zur Bewältigung der weltweiten Bedrohung durch Quecksilber zu, dem ein Beschluss des Verwaltungsrates des Umweltprogramms der Vereinten Nationen (UNEP) vom Februar 2009 zugrunde liegt.

Die Europäische Union begrüßt dieses Ergebnis ausdrücklich, waren die Vertreter der EU doch eine treibende Kraft, um den Verhandlungsprozess für einen Vertrag zur Bewältigung der weltweiten Bedrohung durch Quecksilber einzuleiten. Bereits vier Jahre vor dem Beschluss des Verwaltungsrates des UNEP 2009, hatte die EU in ihrer "EU Quecksilber Strategie" Maßnahmen ergriffen, um das Quecksilberproblem soweit wie möglich unilateral anzugehen. Die 2005 vorgestellte Strategie der EU sollte vor allem den Gebrauch von Quecksilber einschränken. So wurde unter anderem der Verkauf von Messgeräten eingeschränkt, die Quecksilber beinhalten. Seit 2011 ist der Export von Quecksilber aus der EU verboten und es wurden gleichzeitig neue Regeln bezüglich der Lagerung durchgesetzt.

Einige ältere Energiesparlampen beinhalten in geringen Mengen Quecksilber, allerdings sorgt dies dafür, dass dadurch die allgemeine Quecksilberemission verringert wird. Das ist dadurch erklärbar, dass Energiesparlampen bis zu 80% weniger Elektrizität benötigen als herkömmliche Glühlampen. 31 % der europäischen Elektrizität wird durch Kohlekraftwerke erzeugt. Für die Erzeugung von Elektrizität muss also Kohle verbrannt werden und diese, zur Erzeugung von Elektrizität benötigte Verbrennung von Kohle, setzt wiederum ihrerseits große Mengen Quecksilber frei.

Als gute Alternative bieten sich LED-Glühlampen an. Zwar galt deren Lichtspektrum bisher als vergleichsweise weniger variabel und in Teilen weniger leistungsstark, doch hat sich dies laut einer Untersuchung der Stiftung Warentest inzwischen deutlich gewandelt. Darüber hinaus bemühen sich Forscher quecksilberärmere Energiesparlampen zu entwickeln. Erste Erfolge hat das Karlsruher Institut für Technologie, in Zusammenarbeit mit der FH Aachen, bereits präsentiert.

Ich bin in Bezug auf die Energiesparlampe trotzdem der Meinung, dass es in diesem Zusammenhang zu einer einseitige Bewertung zugunsten der höheren Energieeffizienz der Energiesparlampen und zulasten der gesundheitlichen Aspekte kam. Dennoch sollte wir die sogenannte "Glühbirnen-Richtlinie" nicht gänzlich zurücknehmen, denn die Energiewende stellt eines der anspruchsvollsten und langfristig sehr wichtigen Projekte in Europa da und gerade die Einsparung von Energie ist dabei eine tragende Säule, wenn die Energiewende gelingen soll. Da ich weiterhin im Kreise meiner Kollegen und Kolleginnen in der CDU/CSU-Gruppe daran arbeite, zu einer insgesamt verbraucherfreundlichen und ausgewogenen Regelung zu gelangen, glaube ich, dass die Verabschiedung des Beschlusses des Verwaltungsrates der UNEP uns allen diesem Ziel gemeinsam einen Schritt näher bringt.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr

Andreas Schwab