Antwort ausstehend von Andreas Silbersack FDP
Antwort ausstehend von Andreas Silbersack FDP
Antwort 04.06.2025 von Andreas Silbersack FDP
Unsere Landtagsfraktion hat sich hierzu bereits abermalig geäußert, daher verweisen wir gerne auf diesbezügliche Stellungnahmen
Antwort 23.04.2024 von Andreas Silbersack FDP
Grundsätzlich gilt für die Freine Demokraten, dass die Trennung von Kriche & Staat konsequent umgesetzt wird. Darauf berufen sich auch mehrere Landes- und Bundesparteitage, die hier eine glasklare Abstimmung getroffen haben.
Antwort 11.04.2024 von Andreas Silbersack FDP
Zudem müssen sie z.B. einen Mindestabstand von 100 Metern zu Schulen und anderen Kinder- und Jugendeinrichtungen sowie zu Spielplätzen einhalten.
Antwort 22.11.2023 von Andreas Silbersack FDP
Daher sehen wir eine Abschaffung weiterhin als geboten an, ohne eine mögliche Abschaffung durch andere Maßnahmen im Gegenzug zu verschärfen.