Wofür ist in Hamburg "Zentraler Ansprechpartner Antisemitismus der Generalstaatsanwaltschaft" da - jenseits vom "Gedächtnistheater" um die "gefühlten Opfer" u. justiz. Symbolpolitik bzw. Webauftritt?
Sie kritisieren das Fehlen eines ressortübergreifenden Antisemitismusbeauftragten: https://tinyurl.com/3uzsn9k
Wofür ist "Zentraler Ansprechpartner „Antisemitismus“ der Generalstaatsanwaltschaft" im - s. dazu Forschungsbefunde zu Rollenverteilungen - "Gedächtnistheater"* um "gefühlte Opfer"** & "Illusionen der Vergangenheitsbewältigung"** jenseits justizpolit. Symbolpolitik & selbstbezüglichen Webauftritts da? https://tinyurl.com/yf8um7m7 Warum sollten sich Betroffene iSd JI-Richtlinie ausgerechnet an die Stelle in der weisungsgebundenen, nach EuGH-Maßstäben nicht als unabhängige Justizbehörde einstufbaren (General-)Staatsanwaltschaft wenden? Was passiert dort mitten in Vertragsverletzungsverfahren nach JI-Richtlinie mit solchen Betroffenendaten?
Lt. Forschungen geht es im justiziellen Umgang mit Antisemitismus i.d.R. bisher selten bis nie um die Betroffenen.***
* https://tinyurl.com/2p7kssv5
Sehr geehrter Herr H.
vielen Dank für Ihre Nachricht! Ich hoffe, ich habe Sie richtig verstanden: Uns geht es nicht um die Ansprechpartner in der Staatsanwaltschaft, sondern um die Besetzung der Stelle des Antisemitismusbeauftragten in Hamburg. Gern verlinke ich Ihnen unseren entsprechenden Antrag: https://www.buergerschaft-hh.de/parldok/dokument/103717/23_03908_leerstellen_auf_der_leitungsebene_hamburgs_kampf_gegen_antisemitismus_im_vakuum#search=%22antisemitismus-anke-frieling%22#navpanes=0
Mit freundlichen Grüßen
Anke Frieling
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Bei dem von Ihnen angesprochenen Thema handelt es sich um eine Zuständigkeit der Bezirksversammlung Altona, nicht der Bürgerschaft. Unabhängig davon ist uns das Anliegen der Auffangstation aber bereits seit Längerem bekannt und wurde wiederholt thematisiert. Das zeitliche Zusammenfallen war insofern zufällig.
In den vergangenen Jahren kam es wiederholt zu tierschutzrelevanten Vorfällen sowie zu erheblichen Belastungen für die Tiere – unter anderem durch hohen Besucherdruck, unangeleinte Hunde und unerlaubtes Füttern.
Ziel ist es, im Sinne der Öffentlichkeit zu einer transparenten und ausgewogenen Entscheidungsfindung beizutragen!
Bürgerbeteiligung ist tatsächlich ein wichtiger Baustein in der politischen Arbeit, es braucht sie auch für eine erfolgreiche und langfristig tragfähige Nachhaltigkeitsstrategie