Frage an Anna Lührmann bezüglich Senioren

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Anna Lührmann
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Clarissa W. •

Frage an Anna Lührmann von Clarissa W. bezüglich Senioren

Sehr geehrte Frau Lührmann,

A.L. „In die gesetzliche Versicherung muss man aber schon eine gewisse Anzahl von Jahren einzahlen, damit wieder etwas herauskommt. Man kann also nicht einfach festlegen, dass alle Abgeordneten von ihren Diäten Beiträge in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen müssen“.

Ein grüner Kollege von Ihnen wollte in diesem Zusammenhang 1.500 Euro unbedingt in eine Lebensversicherung einzahlen, weil, so die Antwort: „ich will ja auch was rausbekommen“.

A.L. „Ich lege etwas zurück, aber auch, weil ich mich irgendwann selbständig machen möchte. Als reine Altersvorsorge kann man das also nicht bezeichnen“.

Wer bisher pro Jahr im Bundestag 191 Euro „erwirtschaftet“ hat, muss in der Tat nicht mehr großartige Altersvorsorge betreiben, denn immerhin sind ihm/ihr 1.642,60 Euro sicher. Vgl. hierzu den sozialversicherungspflichtigen Arbeitnehmer.

Wer sich nur auf diejenigen verlässt, die sagen: „50 Arbeitnehmer können nicht 100 Rentner ernähren“, der weiß worauf er sich einlässt. Man sollte auch einmal versuchen, den Argumenten derjenigen nachzugehen, die auf andere Berechnungen verweisen.

Wenn eine Reform keinen der Reformer trifft und alle sich über und von der Solidargemeinschaft ausbilden und tragen lassen, kann dieses System nicht mehr funktionieren.

Wir hätten gerne gewusst, was diejenigen machen sollen, die aus Altersgründen keine Riester-Rente mehr haben abschließen können, obwohl sie schon 36 Jahre gearbeitet haben und noch 14 Jahre vor ihnen liegen.

„Bislang können die Abgeordneten schon mit 55 Jahren die volle Altersversorgung bekommen, wenn sie mindestens 18 Jahre dem Bundestag angehört haben“.

Ich breche hier ab, weil die Liste der Ungereimtheiten unendlich ist. Goethe hat gesagt: „Der Meister darf die Form zerbrechen“. Wir haben insgesamt 2.455 Abgeordnete im Bund und den Ländern, die sich alle als „Meister“ fühlen und das verlangen, was sie selbst nicht bereit sind zu geben.

M.f.G
C. Weilbächer
Arbeitsgr. R d G

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau Weilbächer,

Ich bin dafür, dass Politikerinnen und Politiker genauso wie Beamte und Selbstständige in die solidarische Rentenversicherung einbezogen werden, ein einheitliches Rentenrecht (die grüne Bürgerversicherung) halte ich für gerechter und grundsätzlich sinnvoll. Ein "Allheilmittel" ist es jedoch nicht, denn: Wenn man die Beamten, Selbstständigen und Politiker auch in die Rentenversicherung übernimmt, dann erwerben diese auch Rentenansprüche, die später von jüngeren gezahlt werden müssen. Das heißt, ein solches System ist zwar gerechter, hilft uns aber kaum dabei, den demographischen Wandel zu finanzieren, der ja auch vor Beamten und Politikern nicht halt macht.

Beste Grüße,
Anna Lührmann

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