Frage an Annalena Baerbock

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Annalena Baerbock
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Gerhard B. •

Frage an Annalena Baerbock von Gerhard B.

Hallo Frau Baerbock,

danke das sie zum Thema Fracking mit ,, Nein" gestimmt haben. Umweltthemen waren ja die Ureigenen Themen der Grünen und haben die Grünen groß gemacht in Deutschland. Doch leider ist die Partei im Zuge der Postenverteilung zum Erfüllungsgehilfen der Mächtigen verkommen. Ein Posten in der Regierung/ Landtag/Stadtrat/Gemeinderat ist wichtiger geworden als mit Überzeugung in der Opposition zu sitzen. Wo hin das geführt hat, sieht man ja. Viele, auch ich, haben sich von den Grünen abgewendet und wählen lieber Parteien die nicht ihre Ideale verraten, nur um was vom Kuchen ab zu bekommen. Leider sind die meisten Politiker heute nur noch in der Politik weil man so gut verdient , gute Pensionsansprüche hat und nicht weil Politik als Soziales engagement zum Wohle der Bevölkerung und Umwelt verstanden wird. Deshalb ist es umso erfreulicher wenn sie sich in ihrem Handeln nicht manipulieren lassen. Bleiben sie ihren Überzeugungen treu, handeln sie nicht Wahltaktisch oder aus beruflichen Karriere Gründen, seien sie weiterhin ein Vorbild für ihre Überzeugungen ein zu stehen auch wenn es unbequem und nicht dem innerparteilichen Fraktionszwang entspricht.

Danke für ihren Einsatz gegen Fracking
Gerd Beierling

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Lieber Herr Beierling,

vielen Dank für Ihren Beitrag und Ihre positive Rückmeldung. Das Thema Fracking ist nicht nur für mich, sondern für die gesamte Grüne Partei eine Herzensangelegenheit. Deshalb setzen wir uns auf allen Ebenen für ein Verbot dieser gefährlichen Technologie ein. Doch nicht nur beim Thema Fracking, auch in vielen anderen Bereichen kämpfen wir Grüne aus Überzeugung und keineswegs aus Gründen persönlicher Vorteile für unsere Positionen, wie Politikerinnen und Politikern oftmals unterstellt wird.
Koalitionen mit anderen Parteien bedeuten jedoch auch immer und auf allen Ebenen, dass man Kompromisse eingehen muss. Und ich kann Ihnen aus meiner jetzigen – in dieser Hinsicht sehr leidvollen – Erfahrung im Bundestag sagen, dass man aus der Opposition gerade bei solch einer großen Regierungsmehrheit leider sehr wenig erreichen kann. So haben wir zwar in der Opposition geschlossen mit Nein zum Fracking gestimmt. Ein Frackingverbot gibt es aber leider immer noch nicht, da die Regierungsfraktionen das weiterhin verhindern. Daher ist Regieren keineswegs ein Selbstzweck, sondern Mittel um Grüne Inhalte auch durchsetzen zu können. Klar ist, dass Grüne Politik in einer Koalition, in der wir ja meistens der kleinere Partner sind, nicht immer zu 100% durchsetzbar ist und natürlich folgt daraus, dass Sie (und manchmal auch wir Grüne selbst) dann nicht immer mit allen Entscheidungen einverstanden oder gar glücklich sind. Wo die roten Linien sind, müssen die betroffenen Politikerinnen und Politiker jedoch von Fall zu Fall selbst entscheiden. Abschließend: Grüne Themen und Überzeugungen können in Koalitionsverhandlungen desto besser durchgesetzt werden, je mehr Stimmgewicht sie hinter sich vereinen, weshalb der Grüne Inhalt von Koalitionsverträgen immer im Hinblick auf das Wahlergebnis und mögliche Alternativen betrachtet werden muss. Meine Partei und ich werden uns jedenfalls auch weiterhin gegen Fracking einsetzen und freuen uns deshalb über Ihre Unterstützung für unsere Anliegen.

Mit freundlichen Grüßen
Ihre Annalena Baerbock

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