Sehr geehrter Herr Kalff,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Für uns Grüne ist die Verbesserung der Versorgungssituation in der ambulanten und stationären Langzeitpflege ein zentrales Anliegen. Dabei liegt unser Fokus sowohl auf dem Schutz der Pflegebedürftigen und der Unterstützung ihrer pflegenden Angehörigen als auch auf der Aufwertung der professionellen Pflege. Sie alle verdienen mehr Wertschätzung, Anerkennung und bessere Rahmenbedingungen.

Eine gute, qualitativ hochwertige und vor allem menschenwürdige Versorgung ist dabei in unseren Augen nur möglich, wenn die Bedürfnisse und das Wohl der jeweiligen Personen im Mittelpunkt stehen. Menschen, die pflegebedürftig werden, wollen zumeist in ihrem gewohnten Umfeld bleiben. Eine dezentrale Pflegestruktur, die die Wünsche der Pflegebedürftigen und ihre Selbstbestimmung und Selbstständigkeit im Fokus hat, ist dafür der beste Weg. Deshalb wollen wir Kommunen mehr Möglichkeiten geben, das Angebot an Pflege und Betreuung vor Ort zu gestalten und eine bedarfsgerechte Pflegeinfrastruktur zu schaffen. Ziel sind lebenswerte Quartiere für alle Generationen, in denen professionelle Pflegeangebote und nachbarschaftliche Initiativen ineinandergreifen und ältere und pflegebedürftige Menschen sowie pflegende Angehörige unterstützen.
Gleichwohl ist uns bewusst, dass aktuell drei von vier pflegebedürftige Menschen in Deutschland zu Hause durch Angehörige oder andere nahestehende Personen versorgt werden und diese Pflege eine zeitraubende, intensive und kräftezehrende Aufgabe ist. Die Corona-Krise hat die Situation für pflegende Angehörige zusätzlich verschärft und zeigt uns wie unter dem Brennglas die bestehenden Probleme auf. Wir haben daher bereits zu Beginn der Pandemie einen Antrag in den Bundestag eingebracht, in dem wir umfassende Maßnahmen fordern, um pflegende Angehörige zu unterstützen. Zentral sind dabei auch Entlastungsangebote. Wir fordern, dass die Verhinderungspflege flexibilisiert wird: Der Leistungsbeitrag soll erhöht und mit dem Leistungsbeitrag der Kurzzeitpflege verbunden werden können. Wenn wie im akuten Fall einer Pandemie zum Beispiel nur wenige Betreuungsmöglichkeiten zur Verfügung stehen, wollen wir eine Lohnersatzzahlung für bis zu sechs Wochen einführen. Auch soll ein Anspruch auf ein Pflegeunterstützungsgeld von bis zu 20 Tagen geschaffen werden. Für berufstätige Menschen, die Angehörige pflegen, wollen wir eine dreimonatige PflegeZeit Plus einführen, die eine Lohnersatzleistung enthält.

Darüber hinaus brauchen wir ganz dringend gut ausgebildete Pflegekräfte, um eine qualitativ hochwertige professionelle Pflege und Betreuung in der ambulanten oder stationären Langzeitversorgung, im Krankenhaus oder anderen Einrichtungen überhaupt anbieten zu können. Professionelle Pflege ist systemrelevant und zwar nicht erst seit der Corona-Krise. Sie braucht eine Aufwertung, die nicht mit einer Prämie getan ist – und zwar jetzt! Nach über einem Jahr Pandemie sind die Beschäftigten am Ende ihrer Kräfte und zudem sauer über die Versprechungen, die ihnen gemacht und doch nicht gehalten wurden. Und das zurecht: Der Lohnzettel spiegelt die Arbeitsbedingungen, die professionellen Zuständigkeiten und deren Integration in das Gesundheitswesen nicht angemessen wider.
Neben einer fairen Bezahlung und einer angemessenen Personalausstattung fordern wir Grüne endlich Verbesserungen bei der beruflichen Ausrichtung und der berufsständischen Aufstellung der pflegerischen Berufsgruppe. Was Pflegefachkräfte zudem jeden Tag davon abhält, so zu pflegen, wie sie es gelernt haben, sind die Strukturen in der Gesundheitsversorgung. Um eigenverantwortliches Arbeiten zu ermöglichen und auch auf diese Weise zu einer grundlegenden Verbesserung der Arbeitssituation beizutragen, fordern wir daher die Möglichkeit, heilkundliche Tätigkeiten auszuüben, dauerhaft zu verankern.

Für uns Grüne ist die Sicherstellung einer qualitativ hochwertigen und menschenwürdigen Gesundheits- und Pflegeversorgung eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die nur möglich ist, wenn die Bedürfnisse und das Wohl der betroffenen Menschen im Mittelpunkt stehen – dafür stehen wir jetzt und in Zukunft!

Mit freundlichen Grüßen
Team Annalena Baerbock