Sehr geehrter Herr S.,

vielen Dank für Ihre Nachricht zu diesem wichtigen Thema.

Sie sprechen hier verschiedene und wichtige Fragen an, die wir in Folge der veränderten außenpolitischen Lage über die letzten Jahre hinweg stetig neu beantworten müssen. Wir haben als Ampel-Koalition bereits im Rahmen der Zeitenwende verschiedene Maßnahmen auf den Weg gebracht. Allerdings fordere ich hier gleichzeitig, die Zeitenwende und somit auch den Sicherheitsbegriff umfassender zu denken als rein auf der militärischen Ebene. Denn für mich stellt eine erfolgreiche Sicherheitspolitik mehr dar als die Vermeidung von Kriegen und Gewalt.

Nichtsdestotrotz brauchen wir in diesem Rahmen zum aktuellen Zeitpunkt eine verteidigungsfähige Bundeswehr. Hierbei müssen fehlerhafte Strukturen der letzten Jahre grundlegend hinterfragt werden, denn der Zustand der Bundeswehr im Vergleich zu den zur Verfügung gestandenen finanziellen Mittel steht in keinem zufriedenstellenden Verhältnis. Allerdings war auch klar, dass es für die angemessene Ausstattung der Bundeswehr einen Aufwuchs der Ausgaben braucht, weshalb ich dem Sondervermögen für die Bundeswehr auch zugestimmt habe.

Die aktuelle Diskussion zur Ausweitung des Haushaltes für den Bereich Verteidigung führt aus meiner Sicht in einigen Teilen in die falsche Richtung. Insbesondere die mögliche Finanzierung dieser Aufstockung über die Kürzung von Sozialleistungen oder der Rentenzahlungen empfinde ich für falsch. Denn gerade in den aktuellen Zeiten muss der Zusammenhalt für eine solidarische und krisenfeste Gesellschaft im Mittelpunkt stehen. Deshalb spreche ich mich dagegen aus, die Fragen der äußeren und inneren Sicherheit nicht gegen die Fragen des sozialen Zusammenhaltes auszuspielen. Das ist vor dem Hintergrund des Erstarkens der AfD brandgefährlich für unsere Demokratie.

Aus diesem Grund möchte ich an dieser Stelle betonen, dass grundsätzlich eine Abschaffung der Schuldenbremse erfolgen muss, damit die volle Handlungsfähigkeit im Rahmen der Haushaltspolitik wieder gewährleistet werden kann. Mindestens braucht es aus meiner Sicht dringend eine Reform der Schuldenbremse, bei welcher zukünftig Investitionen in die Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft sowie u.a. für die nötige Ausstattung der Bundeswehr von dieser ausgenommen sein sollen. Das setzt voraus, dass die Strukturen innerhalb der Bundeswehr effizienter gestaltet werden und die Bundeswehr lediglich für eigene sowie die Verteidigung der Bündnispartner:innen ausgestattet wird.

Abschließend möchte ich mich nochmal für Ihre Nachricht bedanken. Mir liegt der direkte Austausch mit den Menschen sehr am Herzen und betrachte diesen als Bereicherung für meine parlamentarische Arbeit.

Mit freundlichen Grüßen

Annika Klose