Sehr geehrter Herr F.,

vielen Dank für Ihre Anfrage, welche gleich mehrere elementar wichtige Herausforderungen der Zukunft thematisiert.

Denn die Energiewende muss so gestaltet werden, dass zum einen die Biodiversität geschützt sowie die Klimaschutzziele eingehalten werden. Zum anderen muss die Aufgabe bewältigt werden, dass im neuen Energiesystem die Versorgungsicherheit Deutschlands weiterhin gewährleistet wird. Generell muss dabei im Mittelpunkt stehen, dass die sozialen Folgen des Klimawandels sowie von notwendigen Klimaschutzmaßnahmen abgefedert werden und nicht für die finanziell schwächsten Menschen zu einer noch größeren Belastung führen.

Im Rahmen der Erreichung der Emissionsminderungsziele bei gleichzeitiger Erhaltung der Biodiversität spielt vor allem der Schutz unserer Wälder für die SPD eine besondere Rolle.

Für die Erreichung der Klimaschutzziele im Bereich des Energiesektors wird die SPD sowie die Bundesregierung insbesondere auf den Ausbau der Wind- und Sonnenenergie setzen, wodurch zunehmend fluktuierende Erneuerbare Energien das Energiesystem gestalten sollen. Hierdurch kann es zu Flautezeiten von Wind und Sonne geschehen, dass der Strombedarf zu bestimmten Zeitpunkten die Menge des verfügbaren Stromes aus Wind und Sonne übersteigt. Für diese Situationen braucht es Lösungen, welche dieses Defizit ausgleichen können. Grundlegend wird von der Bundesregierung dabei der massive Ausbau der Erneuerbaren Energie forciert, um Defizite nur in einem geringstmöglichen Maße zuzulassen. Des Weiteren sollen hocheffiziente H2-ready Gaskraftwerke errichtet werden, die zunächst noch mit fossilem Erdgas betrieben werden müssen, was jedoch zukünftig auf klimafreundlichen Wasserstoff umgestellt werden soll. Hinzu kommen Energieeffizienzmaßnahmen, wodurch entsprechende Strombedarfe reduziert werden sollen, sowie Maßnahmen zum breiteren Einsatz von Speichermöglichkeiten und zum breiteren Einsatz eines effizienteren Lastmanagements, um flexibel auf Bedarfe sowohl auf Seiten des Angebots als auch auf Seiten der Nachfrage, reagieren zu können. Außerdem wird von Seiten der Bundesregierung 2022 eine Plattform „Klimaneutrales Stromsystem“ eingesetzt, welche Stakeholder aus Wissenschaft, Wirtschaft und Zivilgesellschaft einbezieht, um die konkrete Ausgestaltung des Stromsystems der Zukunft zu diskutieren.

Für die Zukunft der Biomasse in Deutschland wird die Bundesregierung eine Nachhaltige Biomassestrategie entwickeln, wobei das Bundeswirtschafts- und -klimaministerium in seiner Klimaschutz-Eröffnungsbilanz bereits angesprochen hat, dass die Klimaschutzziele der natürlichen Senken sichergestellt werden sollen. Das Ziel dieser Strategie wird es sein, die energetische Nutzung von Biomasse auf das nachhaltig verfügbare Potenzial zu begrenzen. Das BMWK plant dahingehend keine Förderungen in Bezug auf die Umrüstung von Kohlekondensationskraftwerken auf Holzverbrennung, da das regional verfügbare Potenzial von Biomasse für die energetische Nutzung ohnehin sehr begrenzt ist. Ein Import von Holzprodukten, welche von deutscher Seite nicht auf ihre Nachhaltigkeit überprüft werden können, sieht das BMWK ebenfalls nicht als eine klimapolitisch sinnvolle Lösung an, wobei die Emissionen für den Transport nach Deutschland ebenfalls berücksichtigt wurden.

Der Fokus muss auf den beschriebenen Maßnahmen liegen, um ein Erneuerbares Energiesystem zu schaffen, welches klimaneutrales Leben und Wirtschaften ermöglicht und gleichzeitig die Versorgungssicherheit gewährleistet. Hierauf arbeitet die SPD in der Bundesregierung zusammen mit Bündnis90/Die Grünen und der FDP hin.

Ich hoffe, ich konnte Ihre Frage beantworten.

Mit freundlichen Grüßen

Annika Klose